Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

Aktuelle Meldungen der SPD im Wahlkreis

SPD Vogelsberg: Unterstützung für konstruktive Oppositionsrolle und Parteichef Martin Schulz

SPD Vogelsberg - 27. Oktober 2017 - 2:00
VOGELSBERGKREIS. Die SPD-Kreisvorsitzenden aus ganz Deutschland kommen regelmäßig zur Unterbezirks- und Kreisvorsitzendenkonferenz im Berliner Willy-Brandt-Haus zusammen, um sich mit der SPD Parteispitze auszutauschen. Knapp vier Wochen nach der Bundestagswahl wurde unter Beteiligung zahlreicher hessischer Kreisvorsitzender, unter ihnen auch der Vogelsberger Swen Bastian, darüber diskutiert, welche Lehren die Partei aus ihrem Abschneiden zieht und wie es gelingen kann neue Aufbruchsstimmung zu schaffen. „Die SPD lässt sich nicht auseinanderdividieren, auch nach dem mehr als schwierigen Wahlergebnis und trotz des zum Teil großen medialen Drucks nicht. Das ist ein wichtiges Ergebnis des Treffens, denn die Partei wird gebracht. Im Falle einer Jamaika-Regierung unter Angela Merkel hat die SPD die Aufgabe aus der Opposition heraus konstruktiv für ein besseres Land zu arbeiten“, so die Einschätzung des Vogelsberger SPD-Kreischefs Swen Bastian.

Finanzen, Soziales und aktuelle Herausforderungen in der Wetterau

SPD Wetterau - 27. Oktober 2017 - 2:00
Die Kreistagsfraktion der Wetterauer SPD war jüngst im Spessart auf Klausurtagung, um sich über aktuelle Themen des Wetteraukreises zu informieren und sich inhaltlich für die kommenden Monate aufzustellen. Fast schon traditionell wurde hierzu das bodenständige Tagungshotel Lamm in Heimbuchenthal genutzt. Als Gast konnte Fraktionsvorsitzende Christine Jäger Herrn Dr. Fellermann begrüßen, der über die Herausforderungen des Gesundheitszentrums Wetterau informierte. Dr. Roth vom Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) berichtete über die anstehenden Gebührenveränderungen und die Planungen, einen neuen Standort in Dorheim für den Recyclinghof zu erwerben. Die anwesenden Kreistagsmitglieder nutzten die Gelegenheit intensiv, sich aus erster Hand zu informieren und Fragen beantwortet zu bekommen.

Sparsames Haushalten hat sich gelohnt - Höchster Einzelposten bei Hessischem Investitionsprogramm

SPD Wetterau - 25. Oktober 2017 - 2:00
Dicke Bretter bohrt man langsam, aber gründlich. Wenn das aber geschafft ist, dann profitiert man auch davon. Landrat Joachim Arnold teilt mit, dass der Wetteraukreis den mit großem Abstand höchsten Einzelbetrag aus dem Investitionsprogramm des Landes Hessen zur Förderung kommunaler Investitionen erhält. „Das ist auch ein Erfolg der Systematischen Aufgabenkritik!“ Insgesamt stellt das Land 510 Millionen Euro für kommunale Investitionen bereit. Der Wetteraukreis erhält davon 31 Millionen Euro und damit vor den Landkreisen Biedenkopf und Fulda mit jeweils 24 Millionen und dem Schwalm-Eder-Kreis mit 20 Millionen Euro, die mit Abstand höchste Einzelförderung. „Ich sehe das als Anerkennung für die jahrelange sparsame Haushaltspolitik, die auf der Basis der systematischen Aufgabenkritik einen defizitären Haushalt wieder auf die richtige Spur gebracht hat. Die Anstrengungen, die wir unternommen haben, waren nicht leicht, und dafür möchte ich allen Beteiligten, insbesondere meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Kreisverwaltung, danken, die alle Aufgaben und Ausgaben konsequent hinterfragt und Verantwortung für die jeweiligen Budgets übernommen haben. Wir haben uns von dem getrennt, was andere besser machen können und was nicht unbedingt die Aufgabe des Kreises ist, ohne sich dabei der Rasenmähermethode zu bedienen. Die Ausgaben, die notwendig, wichtig und zukunftsorientiert waren und sind, insbesondere im Sozialbereich, werden beibehalten oder ausgebaut.“

Heinz Lotz: Durch den Bund werden Kommunen die Schulden los, die sie ohne das Land nicht hätten

heinz-lotz.de - 25. Oktober 2017 - 2:00
"Diese Hessenkassen-Aktion: Wenn ich mir diesen - von irgendwelchen PR-Agenturen erdachten - Comic-Löwen der Landesregierung anschaue, der auch noch fröhlich mit einem gefüllten Geldkoffer winkt, dann bekomme ich sofort ein pelziges Gefühl auf der Zunge. Als ob die CDU nicht genug schlechte Erfahrungen mit Geldkoffern gemacht hätte..."

Christoph Degen: Kultusminister hat auf ganzer Linie versagt

Christoph Degen - 24. Oktober 2017 - 2:00
An den hessischen Grundschulen und Förderschulen waren zum Beginn dieses Schuljahres mindestens 100 Lehrerstellen nicht besetzt. Nun, nach dem Ende der Herbstferien, hat das Kultusministerium mitgeteilt, dass ein Viertel der bisher unbesetzten Stellen besetzt werden konnte. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, kritisierte, dass Kultusminister Lorz (CDU) kein Wort verloren habe zu den 6000 Vertretungskräften, die über kein Lehramt verfügten. Zudem stehe die Antwort auf den Berichtsantrag der SPD zur ungeklärten Qualifikation von zehn Prozent aller hessischen Lehrkräfte seit zwei Monaten aus. „In Wirklichkeit ist der Lehrermangel viel dramatischer als der Minister bereit ist zuzugeben“, so Christoph Degen.

„Regionale Lebensmittel sind ein Megatrend der Zukunft, der schon heute gelebt wird“

SPD Vogelsberg - 24. Oktober 2017 - 2:00
VOGELSBERGKREIS. Ein Schwätzchen, einen Kaffee, eine Waffel und dazu ein tolles Angebot an besten Produkten aus dem Vogelsberg. Alles das gibt es regelmäßig auf dem Fealler Bauern- und Spezialitätenmarkt, den die Mitglieder des Vogelsberger SPD Kreisvorstandes und der SPD Kreistagsfraktion am vergangenen Freitag besuchten. Im Austausch mit Michael Schneider und Enrica Geisler vom Feldataler Gewerbeverein, der den Markt ins Leben gerufen hatte, konnten sich die SPD-Kommunalpolitiker davon überzeugen, dass das Angebot von den Kunden aus der Region sehr gut angenommen wird.

SPD Unterbezirk begrüßt Unterstützung für Forderung aus dem Vogelsberg

SPD Vogelsberg - 20. Oktober 2017 - 2:00
VOGELSBERGKREIS. Die SPD Vogelsbergkreis begrüßt die Entscheidung der SPD-Fraktion im Frankfurter Römer, eine wichtige Forderung aus dem Vogelsbergkreis zu übernehmen: Für den geplanten neuen Stadtteil im Frankfurter Nordwesten soll es nach dem Wunsch der Frankfurter SPD-Fraktion eine getrennte Brauch- und Frischwasserleitung geben. Das hatte die sozialdemokratische Fraktion im Römer in der vergangenen Woche mitgeteilt. Die dortige Koalition aus SPD, CDU und Grünen hatte sich im Sommer gemeinsam für einen neuen Stadtteil im Frankfurter Nordwesten ausgesprochen. Eine Magistratsvorlage zum Start der vorbereitenden Untersuchungen soll am 16. November 2017 im Stadtparlament beschlossen werden. „Ich freue mich, dass sich durch die Regierungsbeteiligung der SPD in der Mainmetropole endlich etwas bewegt. Der notwendige Ausgleich zwischen unserem ländlichen Raum und dem Ballungsraum muss weiter vorankommen, damit das Leben für die Menschen in allen Regionen Hessens attraktiv und bezahlbar bleibt“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Swen Bastian.

Christoph Degen: Wo Ganztagsschule draufsteht, muss auch Ganztagsschule drin sein

Christoph Degen - 17. Oktober 2017 - 2:00
Anlässlich der heute veröffentlichten Studie der Bertelsmann-Stiftung „Guter Ganztag für alle“ warf der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, der schwarz-grünen Landesregierung Trickserei beim Ganztagsschulausbau vor. Degen sagte dazu am Dienstag in Wiesbaden: „Laut Studie besuchen in Hessen zwar insgesamt 45,6 Prozent der Schülerinnen und Schüler irgendeine Form einer ganztägig arbeitenden Schule, tatsächlich nehmen aber gar nicht alle Schülerinnen und Schüler auch am Ganztagsbetrieb teil und erst recht nicht fünf Tage die Woche. Die Lehrerversorgung reicht in der Regel auch gar nicht aus hier zu einer Vollbeschulung zu kommen und allen Eltern ein auskömmliches Angebot zu machen. Im Grundschulbereich besteht besonders Nachholbedarf. Laut Studie liegt Hessen beim Anteil der Grundschüler im „Ganztag“ auf Platz 12 von 16.“

Halt in Hanau unverzichtbar

Christoph Degen - 17. Oktober 2017 - 2:00
Mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 19/5190) zur Zukunft der ICE-Linie 11, welche auch am Hauptbahnhof Hanau hält, richtete sich der SPD-Landtagsabgeordnete Christoph Degen an die Landesregierung. Denn Anfang Juli war bekannt geworden, dass die Deutsche Bahn mit dem Fahrplanwechsel im Dezember die Route aus Hanau und Umgebung intensiv genutzte Linie 11 von München über Stuttgart nach Berlin ändert.

Verdoppelung des Staus statt staufreies Hessen

Christoph Degen - 14. Oktober 2017 - 2:00
Stau morgens auf dem Weg zur Arbeit, Stau abends auf dem Weg nach Hause – für viele gehört das Stehen auf der Autobahn mittlerweile leider zunehmend zum Berufsalltag. Laut einer kürzlich veröffentlichten Studie des ADAC hat sich die Gesamtlänge der Staus auf hessischen Straßen in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt. Im Jahr 2016 kamen so 119 000 Kilometer zusammen. Auch viele Bürgerinnen und Bürger aus dem Main-Kinzig-Kreis sind davon betroffen. Deren Nerven werden somit täglich aufs Neue auf die Probe gestellt.

Heinz Lotz: Erhöhung der Beförsterungskosten gefährdet Einheitsforstamt

heinz-lotz.de - 11. Oktober 2017 - 2:00
Die Probleme für Hessen-Forst kommen nicht überraschend. Im Gegenteil: Sie kommen mit Ansage. Die Opposition warnt seit Jahren davor, dass die Erhöhung der Beförsterungskosten Folgen für Hessen-Forst haben wird. Nun haben wir den Salat: Weitere Kommunen haben sich dazu entschlossen, bei der Holzvermarktung nicht mehr mit Hessen-Forst zusammen arbeiten zu wollen.

Der Main-Kinzig-Kreis verliert einen großen Sozialdemokraten

SPD Main-Kinzig - 10. Oktober 2017 - 2:00
Christoph Degen, Vorsitzender der SPD Main-Kinzig und Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion im Main-Kinzig Kreis haben den Tod des amtierenden Kreistagsvorsitzenden Rainer Krätschmer als „schweren Verlust für die Sozialdemokratie im Main-Kinzig Kreis und darüber hinaus“ bezeichnet.

SPD Vogelsberg zeigt Verständnis für Laubacher Widerstand gegen Wahlkreis-Wechsel

SPD Vogelsberg - 6. Oktober 2017 - 2:00
VOGELSBERGKREIS. Hessen hat 55 Landtagswahlkreise mit durchschnittlich 79.790 Wahlberechtigten über 18 Jahren. Aufgrund von Abweichungen bei der Zahl der Wahlberechtigten pro Wahlkreis soll es nach dem Bestreben von CDU und Grünen nun neue Zuordnungen geben, die auch den Vogelsbergkreis betreffen würden, teilt die SPD Vogelsbergkreis in einer Presseerklärung mit. Am 25. April habe der Hessische Innenminister darüber informiert, dass es aufgrund der unterschiedlichen Entwicklungen bei der wahlberechtigten Bevölkerung zu Über- beziehungsweise Unterschreitungen in den Wahlkreisen komme und deswegen Handlungsbedarf bestehe. Die Neuabgrenzung der Landtagswahlkreise sollte, so der Minister damals, auf Grundlage der aktuell vorliegenden Bevölkerungszahlen in der neuen Wahlperiode angegangen werden.

Gute Zusammenarbeit zwischen Main-Kinzig-Kreis und Gelnhausen fortsetzen

SPD Main-Kinzig - 5. Oktober 2017 - 2:00
Die SPD-Kreistagsfraktion hat Kerstin Schüler zum guten Abschneiden bei der Bürgermeisterwahl gratuliert und ihr die besten Wünsche für die anstehende Stichwahl am 15. Oktober mit auf den Weg gegeben. "Kerstin Schüler geht gestärkt in die Stichwahl und wir drücken ihr für den anstehenden Urnengang die Daumen", so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Klaus Schejna. Vor allem hoffe er, dass die bisherige gute Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kreis nahtlos fortgesetzt werde.

SPD Main-Kinzig: Der Main-Kinzig-Kreis braucht einen vierten Landtagswahlkreis

SPD Main-Kinzig - 4. Oktober 2017 - 2:00
„Am 25. April 2017 hat der Hessische Innenminister den Fraktionen im Hessischen Landtag mitgeteilt, dass aufgrund der unterschiedlichen Entwicklungen bei der wahlberechtigten Bevölkerung es zu Über- beziehungsweise Unterschreitungen in den Wahlkreisen kommt und deswegen Handlungsbedarf besteht. Die Neuabgrenzung der Landtagswahlkreise sollte auf Grundlage der aktuell vorliegenden Bevölkerungszahlen in der neuen Wahlperiode angegangen werden. Die Auffassung, dass Handlungsbedarf besteht und dass wir dies in der neuen Wahlperiode zeitnah angehen müssen, findet die volle Unterstützung der SPD. Umso mehr erstaunt waren wir, dass nun kurzfristig ein entsprechender Gesetzentwurf von CDU und Grünen vorgelegt wird. Der vorliegende Gesetzentwurf basiert auf einer Zahlenbasis, die zweieinhalb Jahre alt ist. Deswegen ist ein gravierender Fehler, der diesem Gesetzentwurf zu Grunde liegt, dass er auf völlig veralteten Daten beruht“, so der Vorsitzende der SPD Main-Kinzig Christoph Degen.

SPD-Vorstand und -Beirat einstimmig für Stephanie Becker-Bösch

SPD Wetterau - 29. September 2017 - 2:00
Der Unterbezirksvorstand der Wetterauer SPD und der Unterbezirksbeirat, in dem alle Wetterauer SPD-Ortsvereine vertreten sind, haben sich in einer gemeinsamen Sitzung in Altenstadt-Oberau einstimmig für Stephanie Becker-Bösch als Landratskandidatin ausgesprochen. Eine entsprechende Direktwahl im ersten Quartal 2018 wird nötig, da Landrat Joachim Arnold zum 01.01.2018 in den Vorstand der OVAG eintritt. "Stephanie Becker-Bösch hat als Juristin mit dem Schwerpunkt Jugend-, Sozial- und Familienrecht und als Selbständige mit eigenem Anwaltsbüro das Handwerkszeug für diese herausfordernde Aufgabe. Sie hat als Wetterauer Sozialdezernentin gezeigt, dass sie Mitarbeiter führen und motivieren kann und dass sie mit Leidenschaft und Engagement für unsere schöne wie vielfältige Wetterau erfolgreich arbeiten kann und will. Sie wäre eine hervorragende Landrätin für die Wetterau!" ist sich Joachim Arnold sicher. Die offizielle Nominierung als Landratskandidatin soll im Rahmen eines Sonderparteitages am 02.11.2017 in Nidda stattfinden. Arnold wird Becker-Bösch dort in seiner Eigenschaft als demnächst scheidender Unterbezirksvorsitzender den Delegierten vorschlagen und das einstimmige Votum des Vorstandes und Beirates der Wetterauer SPD für Stephanie Becker-Bösch übermitteln.

SPD freut sich über neue Mitglieder im Vogelsbergkreis

SPD Vogelsberg - 29. September 2017 - 2:00
Der Unterbezirksvorstand der Vogelsberger SPD gratulierte Landrat Manfred Görig in seiner jüngsten Sitzung in Eudorf zur "souveränen Wiederwahl". Die Wähler hätten die solide Arbeit mit einer klaren Mehrheit honoriert und damit für eine weitere 6-jährige Amtszeit des Sozialdemokraten an der Spitze der Kreisverwaltung votiert. Deutliche Kritik übten die Vogelsberger Genossen an der "selbstverliebten und undifferenzierten Wahlanalyse" ihres Koalitionspartners auf Kreisebene, der CDU.

Nun offiziell: Arnold wechselt zur OVAG

SPD Wetterau - 29. September 2017 - 2:00
Es wurde schon viel darüber gemunkelt und berichtet, nun ist es offiziell: Der Wetterauer Landrat Joachim Arnold (SPD) wurde zum 01.01.2018 als Vorstand der OVAG bestellt. "Ich freue mich auf diese neue Herausforderung. Nach fast zehn Jahren als Wetterauer Landrat kann ich auf eine lange Liste von umgesetzten Projekten und erfolgreichen Maßnahmen zurückblicken. Es ist gelungen die Wetterau gemeinsam mit vielen beteiligten Menschen in den letzten Jahren die Finanzen zu sanieren, um große Investitionen in die Mobilität zu tätigen, die Schulen auf Vordermann zu bringen und die Lebensqualität auszubauen. Insbesondere der Kontakt zu so vielen Menschen in den unterschiedlichsten Situationen war für mich persönlich eine Bereicherung." so Arnold, der den Kreisausschuss und den Vorsitzenden des Kreistages am vergangenen Donnerstag offiziell über seinen anstehenden Wechsel unterrichtet hat, nachdem er bei der OVAG seinen neuen Arbeitsvertrag unterzeichnet hatte. "Wir können Joachim Arnold für seine geleistete Arbeit dankbar sein. Er hat sich um die Weiterentwicklung unserer Wetterau verdient gemacht und mit einem enorm hohen persönlichen Arbeits- und Leistungspensum engagiert für die Menschen in der Wetterau gearbeitet." äußert sich die SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Christine Jäger. "Arnold ist ein geradliniger und gerechter Landrat, der die Finanzen des Kreises mit Unterstützung der SPD-Fraktion auf sehr solide Beine gestellt hat, wovon die Wetterauer in den nächsten Jahren noch reichlich profitieren werden. Er hat in unterschiedlichen Koalitionen gezeigt, dass es ihm immer darum ging, Zukunftsperspektiven und Chancen zu erarbeiten und die Gleichbehandlung im Rahmen der einzuhaltenden Gesetze zum Maßstab seines Handelns zu machen. Er hat die Wetterau nach innen und außen würdig, engagiert und mit großen Stolz auf sie hervorragend repräsentiert und zur allseits beachtete Marke gemacht. Dafür verdient er unseren Respekt und unsere Anerkennung."

Beim Wahlrecht das Gleichheitsgebot wahren und mehr Partizipation ermöglichen

Lisa Gnadl - 28. September 2017 - 2:00
In der Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf der Fraktion Die Linke zu einer Wahlrechtsreform hat sich die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, für eine Überprüfung der Wahlrechtsausschlüsse für Menschen, die vollständig einer Betreuung unterstehen, ausgesprochen.

Main-Kinzig-Kreis: Zwangs-Kooperationen der Kliniken sind nicht zielführend

SPD Main-Kinzig - 27. September 2017 - 2:00
„Die Main-Kinzig-Kliniken an ihren Standorten Gelnhausen und Schlüchtern sind für die Versorgung der Bevölkerung des Main-Kinzig-Kreises von herausragender Bedeutung und sowohl medizinisch als auch pflegerisch sehr gut aufgestellt. Sie bieten eine qualitativ hochwertige stationäre sowie eine hochspezialisierte fachärztliche ambulante Versorgung in ihren Fachzentren an“, macht die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Jutta Straub, die auch dem Aufsichtsrat der Main-Kinzig-Kliniken angehört, deutlich und führt weiter aus: „Mit ihren beiden Standorten in Gelnhausen und Schlüchtern, arbeiten die Main-Kinzig-Kliniken vorbildlich als Verbund mit Schwerpunktbildung. Für das Ziel einer guten Patientenversorgung bestehen darüber hinaus fest etablierte Zusammenarbeiten mit anderen Kliniken – auch mit dem Klinikum Hanau – beispielweise im Bereich der Strahlentherapie“.

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