Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

SPD im Main-Kinzig-Kreis

Heinz Lotz: Erhöhung der Beförsterungskosten gefährdet Einheitsforstamt

heinz-lotz.de - 11. Oktober 2017 - 2:00
Die Probleme für Hessen-Forst kommen nicht überraschend. Im Gegenteil: Sie kommen mit Ansage. Die Opposition warnt seit Jahren davor, dass die Erhöhung der Beförsterungskosten Folgen für Hessen-Forst haben wird. Nun haben wir den Salat: Weitere Kommunen haben sich dazu entschlossen, bei der Holzvermarktung nicht mehr mit Hessen-Forst zusammen arbeiten zu wollen.

Der Main-Kinzig-Kreis verliert einen großen Sozialdemokraten

SPD Main-Kinzig - 10. Oktober 2017 - 2:00
Christoph Degen, Vorsitzender der SPD Main-Kinzig und Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion im Main-Kinzig Kreis haben den Tod des amtierenden Kreistagsvorsitzenden Rainer Krätschmer als „schweren Verlust für die Sozialdemokratie im Main-Kinzig Kreis und darüber hinaus“ bezeichnet.

Gute Zusammenarbeit zwischen Main-Kinzig-Kreis und Gelnhausen fortsetzen

SPD Main-Kinzig - 5. Oktober 2017 - 2:00
Die SPD-Kreistagsfraktion hat Kerstin Schüler zum guten Abschneiden bei der Bürgermeisterwahl gratuliert und ihr die besten Wünsche für die anstehende Stichwahl am 15. Oktober mit auf den Weg gegeben. "Kerstin Schüler geht gestärkt in die Stichwahl und wir drücken ihr für den anstehenden Urnengang die Daumen", so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Klaus Schejna. Vor allem hoffe er, dass die bisherige gute Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kreis nahtlos fortgesetzt werde.

SPD Main-Kinzig: Der Main-Kinzig-Kreis braucht einen vierten Landtagswahlkreis

SPD Main-Kinzig - 4. Oktober 2017 - 2:00
„Am 25. April 2017 hat der Hessische Innenminister den Fraktionen im Hessischen Landtag mitgeteilt, dass aufgrund der unterschiedlichen Entwicklungen bei der wahlberechtigten Bevölkerung es zu Über- beziehungsweise Unterschreitungen in den Wahlkreisen kommt und deswegen Handlungsbedarf besteht. Die Neuabgrenzung der Landtagswahlkreise sollte auf Grundlage der aktuell vorliegenden Bevölkerungszahlen in der neuen Wahlperiode angegangen werden. Die Auffassung, dass Handlungsbedarf besteht und dass wir dies in der neuen Wahlperiode zeitnah angehen müssen, findet die volle Unterstützung der SPD. Umso mehr erstaunt waren wir, dass nun kurzfristig ein entsprechender Gesetzentwurf von CDU und Grünen vorgelegt wird. Der vorliegende Gesetzentwurf basiert auf einer Zahlenbasis, die zweieinhalb Jahre alt ist. Deswegen ist ein gravierender Fehler, der diesem Gesetzentwurf zu Grunde liegt, dass er auf völlig veralteten Daten beruht“, so der Vorsitzende der SPD Main-Kinzig Christoph Degen.

Main-Kinzig-Kreis: Zwangs-Kooperationen der Kliniken sind nicht zielführend

SPD Main-Kinzig - 27. September 2017 - 2:00
„Die Main-Kinzig-Kliniken an ihren Standorten Gelnhausen und Schlüchtern sind für die Versorgung der Bevölkerung des Main-Kinzig-Kreises von herausragender Bedeutung und sowohl medizinisch als auch pflegerisch sehr gut aufgestellt. Sie bieten eine qualitativ hochwertige stationäre sowie eine hochspezialisierte fachärztliche ambulante Versorgung in ihren Fachzentren an“, macht die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Jutta Straub, die auch dem Aufsichtsrat der Main-Kinzig-Kliniken angehört, deutlich und führt weiter aus: „Mit ihren beiden Standorten in Gelnhausen und Schlüchtern, arbeiten die Main-Kinzig-Kliniken vorbildlich als Verbund mit Schwerpunktbildung. Für das Ziel einer guten Patientenversorgung bestehen darüber hinaus fest etablierte Zusammenarbeiten mit anderen Kliniken – auch mit dem Klinikum Hanau – beispielweise im Bereich der Strahlentherapie“.

Sport – und bewegungsfreundlicher Main-Kinzig-Kreis

SPD Main-Kinzig - 26. September 2017 - 2:00
Mit einem Antrag zur Kreistagssitzung am 29. September setzt sich die SPD-Kreistagsfraktion dafür ein, dass für den Main-Kinzig-Kreis ein neuer Sportentwicklungsplan erarbeitet werden soll und auf dieser Basis Leitlinien und konkrete Handlungsempfehlungen für die Sportanlagen sowie den Schul- und Vereinssport entwickelt werden. „Mehr als 135.000 Menschen sind derzeit im Main-Kinzig-Kreis in 578 Sportvereinen engagiert. Sport ist in unserem Landkreis von großer gesellschaftlicher Bedeutung und wird vom Main-Kinzig-Kreis in vielfältiger Weise unterstützt.

Christoph Degen: Bildungsqualität in Hessen verzweifelt gesucht

Christoph Degen - 26. September 2017 - 2:00
Vor dem Hessischen Landtag hat heute Kultusminister Lorz eine Regierungserklärung zur Schulpolitik in Hessen abgegeben. In der Plenardebatte dazu stellte Christoph Degen, der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, fest: „Die heutige Regierungserklärung war nicht mehr als der Beipackzettel einer Packung Beruhigungspillen. In der Hoffnung, dass die wirklichen Baustellen nicht angesprochen werden, erzählt der Kultusminister viel, ohne viel zu sagen. Auf das drängendste Problem, den Lehrermangel und die hohe Anzahl von Lehrkräften ohne pädagogische Ausbildung hat die Landesregierung keine Antwort. Schwarzgrün kann noch so viele Stellen aus dem Hut zaubern, wenn die nicht besetzt werden können oder mit geringqualifizierten Kräften besetzt werden, wird aus Flickwerk keine Qualität.“

Bahn-Ausbaustrecke Hanau-Fulda/Würzburg: Gorissen-Variante gleichwertig prüfen und bewerten

SPD Main-Kinzig - 25. September 2017 - 2:00
Zur Kreistagssitzung am 29. September hat die SPD-Kreistagsfraktion einen Dringlichkeitsantrag eingereicht. Mit dem Antrag fordern die Sozialdemokraten die Deutsche Bahn und deren Tochtergesellschaft DB Netz AG auf, eine achte Variante, die sogenannte „ABS Kinzigtal“ oder Gorissen-Variante, für die Ausbaustrecke Hanau-Fulda/Würzburg gleichwertig mit in die Planungen einzubeziehen.

Milchkühe, Roboter und Speiseeis – Landwirtschaft 4.0 im Main-Kinzig-Kreis

SPD Main-Kinzig - 21. September 2017 - 2:00
Auf „Landpartie“ begaben sich kürzlich Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion und besuchten den Fleckenhof Hölzer und Jost in Sinntal-Oberzell. Begleitet wurden sie von der Ersten Kreisbeigeordneten und Dezernentin für Landwirtschaft, Susanne Simmler, Sinntals Bürgermeister Carsten Ullrich und dem Landtagsabgeordneten und landwirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, Heinz Lotz. Überrascht und gleichzeitig angetan waren die Besucherinnen und Besucher der SPD-Kreistagsfraktion, als sie den modernen Boxenlaufstall mit Außenlaufhof, in dem 93 Milchkühe der Rasse Fleckvieh ganzjährig in Gruppenhaltung untergebracht sind, betraten. Ein knallroter, runder Roboter bewegte sich leise durch die Stallgasse und schob das Futter in Reichweite der Tiere.

Leuchtturmprojekt für Spessart-Tourismus

heinz-lotz.de - 19. September 2017 - 2:00
„Die beste Werbung ist es, wenn es unseren Gästen gefällt“, verrät der Inhaber des Erlebnisparks Steinau, Theo Zwermann der Bundestagsabgeordneten Bettina Müller und den beiden Landtagsabgeordneten Günter Rudolph und Heinz Lotz. Diese besuchten den Park, um sich über einen der wichtigsten Freizeitattraktionen der Region zu informieren. „Der Erlebnispark als Tourismusmagnet zieht natürlich andere touristische Angebote mit sich. Das müssen wir fördern, denn derartige Einrichtungen sind unser Kapital. Wir sind gut beraten, wenn wir unsere touristische Infrastruktur durch gezieltes Marketing fördern“, sagte Heinz Lotz, der selbst nur wenige Kilomenter entfernt vom Park lebt.

Christoph Degen: „Notfallpaket“ für Grundschulen kommt zu spät und ist unzureichend

Christoph Degen - 15. September 2017 - 2:00
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, hat die heutige Ankündigung von Kultusminister Lorz zum „Notfallpaket für Grundschulen“ als „zu spät und unzureichend“ kritisiert.

Schäfer-Gümbel, Degen und Raabe informieren sich bei Umicore über Elektromobilität

Christoph Degen - 15. September 2017 - 2:00
Die „Entcarbonisierung der Mobilität“ sei eine Transformation in einer historischen Größenordnung und zugleich eine entscheidende Zukunftsaufgabe für den Industriestandort Deutschland, bei der frühzeitig durch verstärkte Forschung und Ausbildung die Weichen gestellt werden müssen, damit Arbeitsplätze erhalten und nicht gefährdet werden. Darin sind sich Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel und Bundestagsabgeordneter Dr. Sascha Raabe einig. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Christoph Degen und Hessens SPD-Geschäftsführer Gert-Uwe Mende suchten die Politiker das Gespräch mit Experten von Umicore, um sich bei einem der globalen Marktführer für Materialtechnologie und Recycling aus erster Hand über Chancen und Probleme zu informieren.

Eine bestandene Handwerksausbildung – die nimmt dir im Leben keiner mehr

heinz-lotz.de - 13. September 2017 - 2:00
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller setzt sich für eine Stärkung der Handwerksberufe ein. Das betonte sie während eines Gesprächs mit Kreishandwerksmeister Joachim Wagner, dem Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Gelnhausen-Schlüchtern Klaus Zeller und dem Landtagsabgeordneten Heinz Lotz in Gelnhausen.

SPD Biebergemünd - Ärztliche Versorgung auf dem Land muss sichergestellt werden

SPD Main-Kinzig - 12. September 2017 - 2:00
Biebergemünd. Die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller kommt nach Biebergemünd. Sie wird am 14. September um 19.30 Uhr im Ortsteil Bieber sein. In der Biebertalhalle spricht die Expertin für das Gesundheitswesen zum Thema Ärztliche Versorgung für die ländliche Region.

Bahnstrecke Frankfurt – Fulda: Kaucks Aussagen entbehren jeglicher Grundlage

SPD Main-Kinzig - 7. September 2017 - 2:00
Als unglücklichen Versuch der Profilierung bezeichnet die SPD-Kreistagsfraktion die Aussagen in der jüngsten Pressemitteilung des Demografiebeauftragten des Main-Kinzig-Kreises in Bezug auf den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Frankfurt und Fulda. „Hinter den Kulissen und hinter vorgehaltener Hand will Herr Kauck vernommen haben, dass die Bahn sich für eine Variante entschieden habe. Öffentliche Stellungnahmen, die auf solch vagen Informationen basieren, erreichen nichts anderes, als Bürgerinnen und Bürger zu verunsichern“, erklärt Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag des Main-Kinzig-Kreises.

Franziskus-Haus Hanau – Eigenverantwortung ist Voraussetzung für selbstbestimmtes Leben

SPD Main-Kinzig - 6. September 2017 - 2:00
Inzwischen schon liebgewordene Tradition ist der regelmäßige Besuch des Franziskus-Hauses in Hanau durch Sozialpolitiker der SPD-Kreistagsfraktion. Zu dieser Tradition gehört auch, dass die Kommunalpolitiker eine Sachspende übergeben. Etabliert hat sich hier die Übergabe von Hausmacher Wurst, die nach Aussage von Michael Gänge, dem langjährigen Leiter des Franziskus-Hauses, auf große Zustimmung bei den Bewohnern stößt.

Günter Rudolph und Heinz Lotz: Bad Soden-Salmünster - der Ort der unerfüllten Bundes-Pilotprojekte

heinz-lotz.de - 1. September 2017 - 2:00
Erneut beschäftigt der Lärm in Bad Soden-Salmünster den Hessischen Landtag. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph und ich bezweifeln, dass ein angekündigtes Pilotprojekt – ein Spritzschutz an der A66 bei Bad Soden-Salmünster, die Anwohner auch nur annähernd ausreichend vor Lärm schützt. Wir nennen diesen Streckenabschnitt in Wiesbaden bereits liebevoll den Ort der unerfüllten Pilotprojekte. In den letzten Jahren wurde vor nahezu jeder Wahl von CDU-Staatsminister Bomba ein neues Pilotprojekt entlang der Autobahn bei Bad Soden-Salmünster angekündigt. Zwei Mal wurde daraus nichts und aktuell soll ein zwei Meter hoher Spritzschutz als Wahlkampfhilfe dienen, über den es keinerlei Erkenntnisse gibt, ob er Lärm verhindert oder gar am Ende begünstigt. Kein Wunder, dass die Menschen vor Ort langsam der Geduldsfaden reißt.

Christoph Degen: Nationale Bildungsallianz gut für Hessen – Kooperationen im Bildungsbereich ermöglichen statt verbieten

Christoph Degen - 31. August 2017 - 2:00
In der Aktuellen Stunde der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat der bildungspolitische Sprecher, Christoph Degen, die von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vorgeschlagene Bildungsallianz als „gut für Hessen“ gelobt und wiederholt eine Abschaffung des Kooperationsverbotes gefordert.

Christoph Degen: Wo Schule drauf steht, muss auch Schule drin sein – Eine Stelle macht noch keinen ausgebildeten Lehrer

Christoph Degen - 30. August 2017 - 2:00
In der heutigen Debatte zum Schuljahresbeginn hat der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christoph Degen, Schwarzgrün vorgeworfen, den Lehrermangel zu kaschieren. Dazu verleugne die Landesregierung die Wirklichkeit an den hessischen Schulen und rechne sich die Lage mit statistischen Mittelwerten und Prozentzahlen schön. „CDU und Grüne loben sich für die Schaffung von Stellen, die sie aber nicht besetzen können. Sie übersehen dabei, dass eine Planstelle keinen Unterricht gibt, sondern nur ausgebildete Lehrerinnen und Lehrer. Die aber fehlen überall. Deswegen versucht Schwarzgrün nach Kräften, den Lehrermangel hinter Jubelmeldungen aus dem Schulbereich zu verstecken, in denen sich die Koalitionäre für Selbstverständlichkeiten und längst Überfälliges selbst auf die Schulter klopfen“, urteilt Degen.

Christoph Degen: Bildung ist gemeinschaftliche Aufgabe, kein Spielplatz für Länderegoismen

Christoph Degen - 28. August 2017 - 2:00
Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, hat die Eckpunkte der SPD für eine Nationale Bildungsallianz als wichtig und richtig begrüßt. Zu der Allianz, die der sozialdemokratische Kanzlerkandidat Martin Schulz heute in Berlin vorgestellt hat, sagte Degen: „Wer mit einem halbwegs klaren Blick auf die Herausforderungen schaut, denen sich unser Bildungssystem gegenüber sieht, der weiß, dass diese Herausforderungen nur gemeinsam bewältigt werden können. Der Ausbau der Ganztagsschulen, die Digitalisierung des Lernens, die Inklusion, die Sanierung der Schulgebäude und die gebührenfreie Bildung von Anfang an – all das kann Deutschland nur ins Werk setzen, wenn der Bund, die Länder und die Kommunen zusammenarbeiten. Es ist deshalb dringend erforderlich, das unsinnige Kooperationsverbot abzuschaffen, also die Regelung, wonach der Bund sich an der Finanzierung der Schulen nicht beteiligen darf, weil die Schulen Ländersache sind. In diesem Kooperationsverbot manifestiert sich der Egoismus der Länder, die offensichtlich befürchten, dass der Bund sich in die Schulpolitik einmischt, wenn er sich in diesem Bereich unmittelbar finanziell engagiert.“

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