Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

SPD-Bundestagsfraktion Kommunale Finanzen

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Aktualisiert: vor 5 Stunden 41 Minuten

Koalition für gleichwertige Lebensverhältnisse

8. Februar 2018 - 16:04
Zusammenhalt für unser Land – unter dieser Überschrift steht der neue Koalitionsvertrag. Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse, also die Ungleichheiten zwischen Regionen in Deutschland abbauen. Dafür werden wir insbesondere ländliche Räume und belastete Stadtquartiere fördern – mit Investitionen in Bildung, Breitband, Wohnungen und Wirtschaft, sagt Bernhard Daldrup.

Ein gutes Leben – in der Stadt und auf dem Land

18. Januar 2018 - 14:14
Eines der drängendsten Anliegen der SPD ist es, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken. Und dazu gehört , überall eine gute Daseinsvorsorge zu haben. Hier die SPD-Sondierungserfolge fürs tägliche Leben.

Grundsteuer - Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge

16. Januar 2018 - 18:15
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch, sagt Bernhard Daldrup.

Kommunen brauchen Verkehrswende

28. November 2017 - 17:43
Die Maßnahmen für saubere Luft, die auf dem heutigen Dieselgipfel konkretisiert wurden, sind ein Schritt in die richtige Richtung. Sie reichen jedoch nicht aus, um Fahrverbote in den Innenstädten großer Städte zu verhindern, sagt Bernhard Daldrup.

SPD-Fraktion fordert eigenständigen Ausschuss für Kommunalpolitik im Bundestag

1. November 2017 - 9:58
Die Zukunftsaufgaben des Landes tragen in erster Linie die Städte und die Gemeinden. Von der Bildung über die Infrastruktur bis zur demografischen Entwicklung – alles fällt letztlich in den Kommunen an. Deswegen fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Einrichtung eines eigenständigen Ausschusses für Kommunalpolitik im Deutschen Bundestag, erklärt Andrea Nahles.