Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

SPD Main-Kinzig

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Aktuelle Meldungen der Website
Aktualisiert: vor 8 Stunden 43 Minuten

Im Main-Kinzig-Kreis soll eine Stabsstelle „Ganztagsschulausbau“ eingerichtet werden

13. Dezember 2017 - 1:00
„Mit einem Antrag zum Kreishaushalt für das Jahr 2018 plädieren wir dafür, dass der Main-Kinzig-Kreis eine Stabsstelle „Ganztagsschulausbau“ einrichtet, die als Schnittstelle zwischen Schulträger, Schulgemeinden, Schulkonferenz, Städten und Gemeinden sowie dem Staatlichem Schulamt dient. Die Einrichtung dieser Stabsstelle soll ohne die Ausweitung des Stellenplans und somit personalkostenneutral erfolgen“, erklärt Uta Böckel (SPD), bildungspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion und Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Partnerschaften im Main-Kinzig-Kreis.

Wohnortnahe pflegerische Betreuung im Main-Kinzig-Kreis weiter ausbauen

12. Dezember 2017 - 1:00
Mit einem Antrag zum Haushalt des Landkreises für das Jahr 2018 will die SPD-Kreistagsfraktion den Kreisausschuss beauftragen, in Zusammenarbeit mit interessierten Kommunen vorrangig des ländlichen Raumes ein Konzept zu entwickeln, um voll- sowie teilstationäre Hilfeangebote zur pflegerischen Betreuung wohnortnah zu realisieren. „Das Dependance-Modell der Alten- und Pflegezentren kann hierbei als Vorbild dienen. Hierbei gilt es, auf zukunftsfähige Konzeptionen und Kooperationen, auch mit am Markt tätigen Dritten, zu achten. Das Konzept soll insbesondere für kleinere Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis entwickelt werden, die bereits seit längerer Zeit vergeblich versuchen, eine wohnortnahe stationäre Pflege zu realisieren. In dem Konzept sollen zudem Fördermöglichkeiten des Landes, des Kreises und der Kommunen aufgezeigt und entwickelt werden, um eine wohnortnahe stationäre Pflege zu erreichen. Bei Umsetzung des Konzeptes sollen hierzu Mittel aus der ÜWAG-Rücklage des Kreises zur Verfügung gestellt werden“, erklärt Jutta Straub (SPD) Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Familien, Senioren und Demografie im Main-Kinzig-Kreis.

Wie steht es um die Lehrerversorgung an den Schulen im Main-Kinzig-Kreis?

30. November 2017 - 1:00
Mit einem Antrag zur Sitzung des Kreistages am 1. Dezember bittet die SPD-Kreistagsfraktion den Kreisausschuss beim Staatlichen Schulamt nachzufragen, wie sich der hessenweite Lehrermangel im Main-Kinzig-Kreis niederschlägt. „Für uns ist dabei besonders von Interesse, inwieweit die tatsächliche Lehrerversorgung an den Schulen des Main-Kinzig-Kreises sich mit der seitens des Hessischen Kultusministeriums garantierten Grundunterrichtsversorgung und den zugesagten Zuschlägen deckt. Auch soll erfragt werden, wie viele Planstellen derzeit unbesetzt sind“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Uta Böckel.

Bettina Müller und Christoph Degen in den Landesvorstand der SPD Hessen gewählt

30. November 2017 - 1:00
Beim Landesparteitag der hessischen SPD am vergangenen Samstag in Frankfurt wurden mit Bettina Müller und Christoph Degen gleich zwei Vertreter aus dem Main-Kinzig-Kreis als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt. „Damit ist die Region stark vertreten“, freut sich Christoph Degen, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Main-Kinzig.

Bahnstrecke Hanau-Fulda: Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in den Naturhaushalt im Main-Kinzig-Kreis durchführen

28. November 2017 - 1:00
Mit der Aus- und Neubaustrecke Hanau – Würzburg/Fulda werden Eingriffe in den Naturhaushalt vorbereitet. Derzeit befindet sich die Planung für den Abschnitt zwischen Gelnhausen und Würzburg/Fulda in der Vorbereitung zum Raumordnungsverfahren (ROV). Ziel dieses Verfahrens ist die Festlegung einer Vorzugsvariante unter Berücksichtigung aller Umweltbelange und unter Beteiligung der Öffentlichkeit. „Derartige Großbauprojekte stellen zweifellos einen Eingriff in den Naturhaushalt dar. Mit unserem Antrag wollen wir daher die zuständigen Landesbehörden auffordern, die mit dem Aus- und Neubau der Bahnstrecke zwischen Gelnhausen und Fulda einhergehenden Eingriffe in den Naturhaushalt und das Landschaftsbild im Main-Kinzig-Kreis notwendigen Kompensationsmaßnahmen auch hier bei uns im Main-Kinzig-Kreis durchzuführen.

Bahnstrecke Hanau-Fulda: Lärmschutzregelungen der Neubaurichtlinien müssen auch für bestehende Bahntrasse gelten

27. November 2017 - 1:00
„Die Bahnstrecke zwischen Hanau und Fulda ist eine der wichtigsten aber auch eine der am stärksten befahrenen Bahnstrecken Deutschlands. Das Projekt für die Ausbau-/Neubaustrecke Hanau-Fulda/Würzburg ist von großer Bedeutung für die Region, um den bestehenden Engpass aufzulösen, die Kapazitäten beispielsweise für die tausenden Berufspendler zu erhöhen und gleichzeitig die Fahrzeiten zu verkürzen. Die Auswirkungen für Mensch und Umwelt müssen dennoch möglichst gering sein“, macht Stefan Ziegler, Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion im Ausschuss Wirtschaft, Energie, Verkehr und Umwelt im Main-Kinzig-Kreis deutlich.

SPD will sachlichen und soliden Kurs bei Haushaltsberatungen fortsetzen

23. November 2017 - 1:00
Die SPD-Fraktion im Kreistag bewertet den von Landrat und Finanzdezernent Thorsten Stolz vorgelegten Haushaltsentwurf 2018 als „ein Zahlenwerk mit Augenmaß und klaren Perspektiven“. Die Ausrichtung auf Konsolidierung, Investition und Entlastung der Kommunen spiegelt eine ausgewogene Finanzpolitik wider, die in vollem Umfang von den Sozialdemokraten bei der Abstimmung am 15. Dezember mit getragen werde. „Der Haushaltsentwurf zeigt konkrete Perspektiven für die Entwicklung unseres Landkreises auf“, lobt Fraktionsvorsitzender Klaus Schejna die Planungen für das kommende Jahr. Bei aller Freude über die gute Finanzentwicklung sei hier eine sachliche und solide Arbeit gefordert.

SPD Main-Kinzig gratuliert Landrat a.D. Erich Pipa zur Verleihung des hessischen Verdienstordens

20. November 2017 - 1:00
Bei der diesjährigen Jahrestagung des Hessischen Landkreistages wurde der ehemalige Landrat des Main-Kinzig-Kreises Erich Pipa vom Hessischen Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, mit dem Hessischen Verdienstorden ausgezeichnet. Im Namen der SPD-Main-Kinzig gratuliert nun auch der Vorsitzende Christoph Degen: „Wir freuen uns sehr, dass Erich Pipa für seine Leistung nun auch auf dieser Ebene eine weitere Auszeichnung erhalten hat“.

SPD-Fraktion schlägt Carsten Ullrich als Nachfolger für den verstorbenen Rainer Krätschmer vor

15. November 2017 - 1:00
In ihrer diesjährigen Herbstklausur Anfang November mussten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch mit der Nachfolge für den im Oktober verstorbenen Rainer Krätschmer beschäftigen. „Es fiel uns allen sehr schwer, uns mit organisatorischen Abläufen für die Neubesetzung der Gremien zu beschäftigen, in denen unser viel zu früh verstorbener Freund Rainer Krätschmer vertreten war. Er fehlt uns einfach sehr“, meint Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion. Dennoch müsse nach vorne geschaut werden. „Das wäre auch in seinem Sinne gewesen“, sind sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion sicher.

85 Millionen Investitionen in die Schulen im Main-Kinzig-Kreis in den nächsten 3 Jahren

14. November 2017 - 1:00
Zu einer zweitägigen Arbeitsklausur trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Landrat Thorsten Stolz und der Ersten Kreisbeigeordneten Susanne Simmler am vergangenen Wochenende in Bad Soden-Salmünster. Im Fokus stand der Haushaltsentwurf für das Jahr 2018, der am 3. November in den Kreistag eingebracht wurde und über den das Kreisparlament am 15. Dezember beschließen soll. Es handelt sich hierbei um ein Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von rund 600 Millionen Euro.

CDU und FDP ignorieren geltende Kreistagsbeschlüsse

8. November 2017 - 1:00
Bereits in der Sitzung des Kreistages am 29. September hatte die SPD-Kreistagsfraktion einen Antrag eingebracht, mit dem die Deutsche Bahn AG und deren Tochtergesellschaft DB Netz AG aufgefordert wurde, eine achte Variante, die sogenannte Gorissen-Variante zu prüfen und zu bewerten. Folgender Beschluss wurde einstimmig in der Kreistagssitzung am 29. September gefasst: Der Kreistag des Main-Kinzig-Kreises fordert die Deutsche Bahn und deren Tochtergesellschaft DB Netz AG auf, eine achte Variante, die sogenannte „ABS Kinzigtal“, für die Ausbaustrecke Hanau – Fulda/Würzburg gleichwertig mit in die Planungen einzubeziehen. Alle acht Varianten sind mit den identischen Methoden zu prüfen und zu bewerten und die entsprechenden Auswertungen aller acht Varianten sind dem Dialogforum vorzulegen. Diese Bewertung ist noch vor der endgültigen Variantenentscheidung der Deutschen Bahn vorzunehmen, die für Herbst 2017 angekündigt ist.

"Im Gespräch mit der SPD“

6. November 2017 - 1:00
Mit einem Diskussions- und Infostand ist am vergangenen Samstag die SPD auf dem Marktplatz in Hanau mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch gekommen.

Landesparteirat schlägt Thorsten Schäfer-Gümbel einstimmig als Spitzenkandidat der hessischen SPD für die Landtagswahl 2018 vor

5. November 2017 - 1:00
Der Landesparteirat der hessischen SPD hat am Samstagabend in Frankfurt einstimmig dafür votiert, dass Thorsten Schäfer-Gümbel die Partei als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2018 führen soll. Die offizielle Nominierung soll auf dem Landesparteitag am 25. November erfolgen. Die Generalsekretärin der SPD in Hessen, Nancy Faeser, gratulierte Schäfer-Gümbel zu dem einstimmigen Votum und nannte die Entscheidung des Landesparteirats einen überwältigenden Vertrauensbeweis.

Der Main-Kinzig-Kreis verliert einen großen Sozialdemokraten

10. Oktober 2017 - 2:00
Christoph Degen, Vorsitzender der SPD Main-Kinzig und Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion im Main-Kinzig Kreis haben den Tod des amtierenden Kreistagsvorsitzenden Rainer Krätschmer als „schweren Verlust für die Sozialdemokratie im Main-Kinzig Kreis und darüber hinaus“ bezeichnet.

Gute Zusammenarbeit zwischen Main-Kinzig-Kreis und Gelnhausen fortsetzen

5. Oktober 2017 - 2:00
Die SPD-Kreistagsfraktion hat Kerstin Schüler zum guten Abschneiden bei der Bürgermeisterwahl gratuliert und ihr die besten Wünsche für die anstehende Stichwahl am 15. Oktober mit auf den Weg gegeben. "Kerstin Schüler geht gestärkt in die Stichwahl und wir drücken ihr für den anstehenden Urnengang die Daumen", so der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Klaus Schejna. Vor allem hoffe er, dass die bisherige gute Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kreis nahtlos fortgesetzt werde.

SPD Main-Kinzig: Der Main-Kinzig-Kreis braucht einen vierten Landtagswahlkreis

4. Oktober 2017 - 2:00
„Am 25. April 2017 hat der Hessische Innenminister den Fraktionen im Hessischen Landtag mitgeteilt, dass aufgrund der unterschiedlichen Entwicklungen bei der wahlberechtigten Bevölkerung es zu Über- beziehungsweise Unterschreitungen in den Wahlkreisen kommt und deswegen Handlungsbedarf besteht. Die Neuabgrenzung der Landtagswahlkreise sollte auf Grundlage der aktuell vorliegenden Bevölkerungszahlen in der neuen Wahlperiode angegangen werden. Die Auffassung, dass Handlungsbedarf besteht und dass wir dies in der neuen Wahlperiode zeitnah angehen müssen, findet die volle Unterstützung der SPD. Umso mehr erstaunt waren wir, dass nun kurzfristig ein entsprechender Gesetzentwurf von CDU und Grünen vorgelegt wird. Der vorliegende Gesetzentwurf basiert auf einer Zahlenbasis, die zweieinhalb Jahre alt ist. Deswegen ist ein gravierender Fehler, der diesem Gesetzentwurf zu Grunde liegt, dass er auf völlig veralteten Daten beruht“, so der Vorsitzende der SPD Main-Kinzig Christoph Degen.

Main-Kinzig-Kreis: Zwangs-Kooperationen der Kliniken sind nicht zielführend

27. September 2017 - 2:00
„Die Main-Kinzig-Kliniken an ihren Standorten Gelnhausen und Schlüchtern sind für die Versorgung der Bevölkerung des Main-Kinzig-Kreises von herausragender Bedeutung und sowohl medizinisch als auch pflegerisch sehr gut aufgestellt. Sie bieten eine qualitativ hochwertige stationäre sowie eine hochspezialisierte fachärztliche ambulante Versorgung in ihren Fachzentren an“, macht die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, Jutta Straub, die auch dem Aufsichtsrat der Main-Kinzig-Kliniken angehört, deutlich und führt weiter aus: „Mit ihren beiden Standorten in Gelnhausen und Schlüchtern, arbeiten die Main-Kinzig-Kliniken vorbildlich als Verbund mit Schwerpunktbildung. Für das Ziel einer guten Patientenversorgung bestehen darüber hinaus fest etablierte Zusammenarbeiten mit anderen Kliniken – auch mit dem Klinikum Hanau – beispielweise im Bereich der Strahlentherapie“.