Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

Ausschüsse und Gremien

Meine inhaltliche Arbeit findet in den Ausschüssen und Arbeitsgruppen des Bundestages und der SPD-Fraktion statt. Die Arbeitsgruppen und Ausschüsse möchte ich Ihnen im Folgenden vorstellen:

Tätigkeit in der SPD Fraktion

Arbeitsgruppe Gesundheit

Die Gesundheit ist ein hohes Gut. Die Versicherten sowie Patientinnen und Patienten stehen stets im Mittelpunkt aller Überlegungen und Entscheidungen der SPD-Bundestagsfraktion. Denn die Gesundheit eines jeden bildet nicht nur die Voraussetzung für den Erfolg der eigenen Lebensplanung, sondern letztlich auch für das Gelingen des Miteinanders in unserer Gesellschaft.

Website der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion

Arbeitsgruppe Demografischer Wandel

Der demografische Wandel birgt große Herausforderungen für Bund, Länder und Kommunen. Das Ausmaß der demografischen Entwicklung wird bestimmt von der Geburtenentwicklung und der Lebenserwartung der Menschen. Zu den größten Herausforderungen zählen die Sicherung von Fachkräften, die Betreuung und Pflege einer wachsenden Zahl von Menschen, die Stabilität unserer sozialen Sicherungssysteme und die Gestaltungskraft unserer Kommunen, insbesondere in strukturschwachen Regionen.

Website der Arbeitsgruppe demografischer Wandel der SPD-Bundestagsfraktion

Arbeitsgruppe Kommunales

Der demografische Wandel birgt große Herausforderungen für Bund, Länder und Kommunen. Das Ausmaß der demografischen Entwicklung wird bestimmt von der Geburtenentwicklung und der Lebenserwartung der Menschen. Zu den größten Herausforderungen zählen die Sicherung von Fachkräften, die Betreuung und Pflege einer wachsenden Zahl von Menschen, die Stabilität unserer sozialen Sicherungssysteme und die Gestaltungskraft unserer Kommunen, insbesondere in strukturschwachen Regionen.

Website der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion

 

Ausschüsse im Bundestag

Ausschuss für Gesundheit

Im Zentrum unserer Gesundheitspolitik stehen die Patientinnen und Patienten und die Qualität ihrer medizinischen und pflegerischen Versorgung. Jeder Versicherte soll vom medizinischen-technischen Fortschritt profitieren. Zugleich müssen sich Einnahmen und Ausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung die Waage halten. In diesem Spannungsfeld arbeitet der Ausschuss für Gesundheit. Auf seiner Agendastehen deshalb die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung ebenso wie die Neudefinition desPflegebedürftigkeitsbegriffs oder die flächendeckende ärztliche Versorgung.Einen weiteren Schwerpunkt bilden ethisch-medizinische Fragen wie die Organspende oder die Sterbehilfe.

Website des Ausschusses für Gesundheit beim Deutschen Bundestag

Die Tagesordnung kann hier immer eingesehen werden. So bleiben Sie immer auf dem neusten Stand und wissen immer was ich im Ausschuss für Themen bearbeite.

Stellvertretende Ausschüsse

Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz

Ob klassische rechtspolitische Gesetzgebung, z. B. im Familien-, Urheber- oder Strafrecht, oder aktuelle Fragen des Schutzes der Verbraucher, z. B. zum Bahnfahren, zu Bankgeschäften oder zur Sicherheit von Vertragsabschlüssen im Internet: Die 39 Mitglieder des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz beraten über vielfältige Themen, die alle Bürger betreffen, und erarbeiten grundlegende Rechtsregeln für das Zusammenleben. Dabei ist die Ausschussarbeit zunehmend von der EU-Rechts- und Verbraucherschutzpolitik bestimmt, denn weder der Internethandel noch die Kriminalität enden an Deutschlands Grenzen. Der Ausschuss berät ferner über eine Beteiligung des Deutschen Bundestags in Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht.

Website des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz beim deutschen Bundestag

Unterausschuss Kommunales

Der für die Dauer der 18. Wahlperiode eingesetzte Unterausschuss beschäftigt sich mit dem Querschnittthema Kommunalpolitik. Da Bundesgesetze unter Umständen auch erhebliche finanzielle Folgewirkungen für die Kommunalebene haben können, ist es vornehmliche Aufgabe des Unterausschusses, beabsichtigte Festlegungen in ihren Auswirkungen auf die Kommunen zu überprüfen, die ressortübergreifenden Aspekte zu bündeln und die Beratungen im Innenausschuss zu unterstützen. Auch haben kommunale Spitzenorganisationen nunmehr einen originären Ansprechpartner

Website des Unterausschusses Kommunales beim deutschen Bundestag

Schriftführerin

Neben meiner inhaltlichen Arbeit wurde ich von der Fraktion ausgewählt, dem Bundestagspräsidenten bei der Leitung der Plenardebatten als Schriftführerin zu helfen. Schriftführer sind Abgeordnete, die der Bundestag auf Vorschlag ihrer Fraktionen in dieses Amt wählt. In der 18. Wahlperiode gibt es 64 Schriftführer, die sich an Sitzungstagen abwechseln. Je zwei Schriftführer bilden mit dem amtierenden Bundestagspräsidenten den Sitzungsvorstand. Sie sitzen links und rechts neben dem amtierenden Präsidenten. In der Regel gehört einer den Regierungsfraktionen und einer der Opposition an.

Die Schriftführer nehmen Anträge und Wortmeldungen entgegen, verlesen Schriftstücke, führen Rednerlisten, überwachen die Korrekturen des Plenarprotokolls und stellen das Ergebnis von Abstimmungen fest.