Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

Bettina Müller (SPD) hält erste Rede im Bundestag

21. Februar 2014 - 0:00

Die SPD-Bundestagabgeordnete Bettina Müller hat am Donnerstag ihre „parlamentarische Feuertaufe“ im Deutschen Bundestag bestanden. In einer Debatte über einen Antrag der Grünen-Fraktion zur Unabhängigen Patientenberatung (UPD) hielt die Gesundheitspolitikerin aus Flörsbachtal ihre erste Parlamentsrede.

Die Abgeordnete verteidigte darin die im Jahr 2000 noch unter SPD-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt eingeführte Patientenberatung als wichtige Einrichtung, die unbedingt fortgeführt und auch zielgerichtet weiterentwickelt werden sollte.

Für Hessen betreibt die Trägerorganisation der UPD eine regionale Beratungsstelle in Gießen. Die Grünen fordern in ihrem Antrag unter anderem, die UPD weiter auszubauen, mehr Geld zur Verfügung zu stellen und die Laufzeit der Verträge mit den Trägern zu verlängern. Prinzipiell sei dagegen nichts zu sagen, betonte Bettina Müller. Die Weiterentwicklung der Patientenberatung sei gerade im oft undurchschaubaren Dschungel des Gesundheitssystems sinnvoll.

Noch sinnvoller sei es aber, so die Abgeordnete weiter, Änderungen in dem Beratungssystem in Abstimmung und koordiniert mit den von der Großen Koalition ohnehin geplanten Gesetzgebungsvorhaben durchzuführen. Hier würden vor allem bei der Krankenhausversorgung viele neue Weichenstellungen erfolgen, die für mehr Qualität und Transparenz sorgen sollen. So hätten SPD und Union im Koalitionsvertrag zum Beispiel vereinbart, ein Institut für Qualitätssicherung zu gründen, das Krankenhäuser bewerten und diese Bewertungen auch an die Versicherten weitergeben soll.

Müller: „Auch die Einführung des Anspruchs auf eine ärztliche Zweitmeinung vor der stationären Behandlung im Krankenhaus wird zu zusätzlichem Beratung– und Informationsbedarf führen.“ Die SPD-Politikerin plädierte daher dafür, zunächst die Umsetzung und Wirkung dieser bevorstehenden Neuregelungen abzuwarten. Beratungsleistungen wie die UPD sollten dann in ein Gesamtkonzept für Qualität und Transparent im Gesundheitswesen eingefügt werden. Kurzfristige Änderungen, wie sie die Grünen in ihrem Antrag fordern, seien derzeit wenig zielführend. Müller: „Ein Schnellschuss führt am Ende zu keiner wirklichen Verbesserung, für Experimente ist uns die UPD einfach zu schade.“

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