Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

Bettina Müller (SPD) widerspricht KV-Hessen: Facharzt-Vermittlung keineswegs überflüssig

16. März 2016 - 13:02

„Erst den Karren in den Dreck fahren und dann auch noch den Abschleppdienst kritisieren“ – mit drastischen Worten reagiert die SPD-Bundestagabgeordnete Bettina Müller auf Aussagen der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen zu den neu eingerichteten Terminservicestellen. KV-Vorstand Frank Dastych hatte am Montag von einem „überflüssigen System“ gesprochen. Die KV Hessen würde, wenn man könnte, „diesen Unsinn sofort stoppen.“ Anlass der Ärztekritik war eine erste Bilanz, wonach in den ersten sieben Wochen weniger Patienten als angenommen eine telefonische Vermittlung eines Facharzttermins nachgefragt hätten. Der Gesetzgeber hatte die Kassenärztliche Vereinigung dazu verpflichtet, die Servicestellen zum 1. Januar 2016 einzurichten, um die zum Teil langen Wartezeiten auf einen Facharzttermin zu verkürzen.

„Die KV Hessen argumentiert völlig unseriös“, ärgert sich Bettina Müller, die im Bundestag als Mitglied des Gesundheitsausschusses die Einrichtung der Facharztvermittlung mit beschlossen hat. „Nach nur sieben Wochen ist überhaupt noch keine vernünftige Einschätzung möglich“, erklärt die Gesundheitspolitikerin. Das neue System müsse sich schließlich erst noch herumsprechen. Zudem werde es von den Kassenärzten auch mehr oder weniger bewusst totgeschwiegen, da dürfe man sich über geringe Nachfrage nicht wundern. Müller erinnert in diesem Zusammenhang daran, dass die Kassenärzte bundesweit massiv gegen das Gesetzgebungsverfahren protestiert hätten: „Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hatte damals mehrere Millionen Euro für eine PR-Kampagne verschwendet und sogar LKW um den Bundestag herumfahren lassen.“ Es klinge daher beinahe wie ein schlechter Witz, wenn KV-Chef Dastych nun fordere, das Geld für die Terminservicestellen besser in die Versorgungsplanung zu stecken.

Im Übrigen gehöre gerade die Versorgungsplanung im Rahmen des Sicherstellungsauftrags zu den ureigensten Aufgaben der KV, so Müller weiter. Wenn die Kassenärzte jetzt die schlechte Facharztversorgung im ländlichen Bereich beklagen, würden sie letztlich nur auf ihr eigenes Versagen hinweisen. Zusammen mit den Terminservicestellen habe der Gesetzgeber daher auch eine Überarbeitung der Versorgungsplanung in Auftrag gegeben.  Die werde im Rahmen der Selbstverwaltung gemeinsam von den Krankenkassen und den Ärzten erarbeitet. Bettina Müller: „Ich hoffe, die KV wird ihrer Verantwortung gerecht und arbeitet hier konstruktiv mit“. Ansonsten müsse man darüber nachdenken, wie man die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung ohne die Kassenärzte organisiert.

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