Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

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Blickwinkel

28.02.2014

Für mich persönlich habe ich diese Frage schon vor langer Zeit geklärt, aber in der aktuellen Diskussion um unseren Bundespräsidenten kommt mir genau diese Frage ein bisschen zu kurz. Die NPD hat doch schließlich keine (steuerfinanzierten) Kosten gescheut und ist bis vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Nun sollte man meinen, sie wollten widerlegen, dass sie Spinner sind. Von wegen, sie gehen vor Gericht, weil unser Bundespräsident ihrer Meinung nach seine Kompetenzen überschritten haben soll.

26.02.2014

Ob ich vor meiner ersten Rede im Bundestag nervös gewesen sei, wurde ich gefragt. Zumindest nicht so nervös wie vor einem Jahr, als ich vor 500 Gästen zur Faschingszeit eine Büttenrede gehalten habe. Aber das ist eine andere Geschichte. Es war natürlich aufregend, als ich schließlich am Donnertag meine parlamentarische Feuertaufe in Berlin hatte. Das Thema meiner Rede war die Unabhängige Patientenberatung (UPD). Diese wurde 2001 von der damaligen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt aus guten Gründen eingeführt. Unser Gesundheitssystem wird ständig komplizierter.

28.01.2014

In dieser Woche hat eine in Berlin veröffentlichte Studie der AOK für Wirbel gesorgt, die den deutschen Krankenhäusern zum Teil erhebliche Qualitätsmängel attestiert. Selbstverständlich dürfen Behandlungsfehler und mangelhafte Hygiene nicht einfach hingenommen werden. Patienten haben einen Anspruch darauf, im Krankenhaus nach dem neuesten medizinischen Stand und in bester Qualität behandelt zu werden. Aber: Die Krankenhäuser müssen auch in die Lage versetzt werden, die notwendigen hohen Standards zu erfüllen.

08.01.2014

Im Internet habe ich kürzlich ein herrliches Zitat gelesen: „Wenn das die Lösung ist, hätte ich gerne mein Problem zurück“. Das könnte ein Grund sein, weshalb der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung so intensiv besprochen worden ist, wie kaum ein anderer in der Vergangenheit. Wenn Sie – verehrte Leserinnen und Leser - jetzt genervt mit den Augen rollen sollten, weil eine Politikerin schon wieder mit diesem Thema anfängt, sage ich: ja, ich kann Sie verstehen und nein, ich werde Sie keiner weiteren Lobhudelei über den Koalitionsvertrag aussetzen!

01.12.2013

Seit Mittwoch liegt der zwischen SPD und CDU/CSU ausgehandelte Vertrag für eine große Koalition im Bund auf dem Tisch. In fünf langen Verhandlungswochen wurden auf 185 Seiten die Grundlagen für eine mögliche Zusammenarbeit in den kommenden vier Jahren ausgehandelt. Ob auf Basis dieses Vertrags aber eine Koalition tatsächlich zu Stande kommt, hängt nun vom Votum der 473.000 SPD-Mitglieder ab, die bis zum 12.Dezember entscheiden können.

10.11.2013

Der Gesundheitsexperte der SPD schlägt vor, Krankenhäuser zu schließen? Da musste ich erst einmal schlucken, als ich das am Wochenende in der Zeitung las. Ich musste Karl Lauterbach aber doch nicht anrufen, um ihm zu erläutern, dass für den Bergwinkel das Aus der Main-Kinzig-Klinik eine ziemliche Katastrophe wäre. Um die Main-Kinzig-Kliniken brauchen wir uns (vor allem dank des Engagements des Kreises) natürlich keine Sorgen zu machen. Im weiteren Verlauf des Zeitungsartikels konnte ich lesen, dass Karl Lauterbach in erster Linie die Kliniken in den Städten meinte. Entwarnung?

26.10.2013

Wer wird denn nun in Deutschland regieren? Eine große Koalition? Sollten die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU/CSU erfolgreich enden, können sämtliche knapp 473.000 SPD-Mitglieder in den 13.500 Ortsvereinen anschließend verbindlich darüber abstimmen. Ganz abgesehen davon, dass das für die mitgliederstärkste Partei Deutschlands eine organisatorische Mammutaufgabe wird, erleben wir hier etwas Einzigartiges: Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurden sämtliche Mitglieder einer Partei gefragt, ob sie einem Koalitionsvertrag zustimmen oder nicht.

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