Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

Kann den Protest des Pflegepersonals gut verstehen

26. Juni 2015 - 16:42

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller solidarisiert sich mit dem Beschäftigten der Main-Kinzig-Kliniken, die am Mittwoch gegen die schlechte Personalausstattung demonstriert hatten. „Als gelernte Krankenschwester kann ich den Unmut über die belastenden Arbeitsbedingungen sehr gut verstehen“, erklärt die Politikerin, die im Bundestag Berichterstatterin ihrer Fraktion für die Gesundheitsberufe ist.

Müller bestätigt die schwierige Situation der Beschäftigten in den Krankenhäusern. Grund: Die finanziellen Rahmenbedingungen für Krankenhäuser seien nicht so, dass sie ihrer Verantwortung gegenüber ihren Beschäftigten nachkommen können. Vor allem das Land würde seiner Verpflichtung zur Deckung der Investitionskosten nicht nachkommen, kritisiert Müller. Die Häuser würden wegen des Kostendrucks dann beim Pflegepersonal sparen.

Bettina Müller: „Die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in den Krankenhäusern, vor allem im nichtärztlichen Dienst, müssen bei den anstehenden Beratungen des Krankenhausstrukturgesetzes im Bundestag im Mittelpunkt stehen.“ Pflegekräfte bräuchten Arbeitsbedingungen, die ihnen gute Pflege ermöglichen. Die jetzt mit dem Gesetz geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Behandlungsqualität würden zudem ins Leere laufen, wenn ausgerechnet beim Pflegepersonal weiter gespart werde, betont die Gesundheitsexpertin.

Zwar sehe der Entwurf des Krankenhausstrukturgesetz, der in der nächsten Woche im Bundestag erstmals beraten werde, ein Pflegestellenförderprogramm vor. Das sei mit zusätzlichen 660 Mio. Euro für die kommenden drei Jahre aber deutlich zu knapp kalkuliert. „Die SPD will diese Mittel daher auf 1,3 Milliarden Euro verdoppeln“, so Müller. Mittelfristig müsse dann auch über eine grundlegende Reform bei der Finanzierung der pflegerischen Versorgung innerhalb der Krankenhausfinanzierung und über Personalschlüssel nachgedacht werden. Eine Expertenkommission werde dazu bis 2017 Vorschläge unterbreiten.

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