Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

Koalitionsvertrag

Minderheitsregierung keine Notlösung, sondern Chance

24. Juni 2016 - 8:49
Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt

Die Tinte des Koalitionsvertrags war noch nicht getrocknet, da hatte sich die Sache auch schon wieder erledigt. Es gibt also keine große Koalition im Main-Kinzig-Kreis. Und da alle – damit meine ich wirklich alle – sich zu den Gründen des Scheiterns geäußert haben, will ich das nicht wiederholen.

„Wenn das die Lösung ist, hätte ich gerne mein Problem zurück“

8. Januar 2014 - 0:00

Im Internet habe ich kürzlich ein herrliches Zitat gelesen: „Wenn das die Lösung ist, hätte ich gerne mein Problem zurück“. Das könnte ein Grund sein, weshalb der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung so intensiv besprochen worden ist, wie kaum ein anderer in der Vergangenheit. Wenn Sie – verehrte Leserinnen und Leser - jetzt genervt mit den Augen rollen sollten, weil eine Politikerin schon wieder mit diesem Thema anfängt, sage ich: ja, ich kann Sie verstehen und nein, ich werde Sie keiner weiteren Lobhudelei über den Koalitionsvertrag aussetzen!

Wer wird in der Großen Koalition Koch und wer Kellner?

15. Dezember 2013 - 0:00

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller hat für die Große Koalition gestimmt. Nach Freudensprüngen ist ihr trotz des erfolgreichen Mitgliedervotums dennoch nicht zumute. „Ich habe unzählige Gespräche geführt und sehr wohl registriert, dass die meisten SPD-Mitglieder mit Bauchschmerzen für das Bündnis gestimmt haben. Sein wir doch so ehrlich und sagen, dass es eine reine Vernunftsehe mit CDU/CSU ist. Länger als bis zur nächsten Wahl sollte sie nicht bestehen“, erklärte Bettina Müller am Rande der Fraktionssitzung in Berlin.

SPD-Mitgliederentscheid ist Werbung für eine lebendige Politik

9. Dezember 2013 - 0:00

Bis Donnerstag nimmt die SPD-Zentrale in Berlin die Stimmzettel für oder gegen die Große Koalition noch entgegen. Aber wie werden die heimischen Sozialdemokraten beim Mitgliederentscheid abstimmen? Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Müller diskutierten die Mitglieder aus dem Main-Kinzig-Kreis, der Wetterau und Schotten darüber am Freitagabend auf einer Wahlkreiskonferenz in Wächtersbach. Klar wurde: zwar ist die Große Koalition unter den Genossen nicht sonderlich beliebt, es deutet sich dennoch an, dass es ein klares Votum für sie geben könnte.

Handschrift der SPD

1. Dezember 2013 - 0:00

Seit Mittwoch liegt der zwischen SPD und CDU/CSU ausgehandelte Vertrag für eine große Koalition im Bund auf dem Tisch. In fünf langen Verhandlungswochen wurden auf 185 Seiten die Grundlagen für eine mögliche Zusammenarbeit in den kommenden vier Jahren ausgehandelt. Ob auf Basis dieses Vertrags aber eine Koalition tatsächlich zu Stande kommt, hängt nun vom Votum der 473.000 SPD-Mitglieder ab, die bis zum 12.Dezember entscheiden können.

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