Bettina Müller

SPD-Bundestagsabgeordnete. Main-Kinzig. Wetterau. Schotten.

Kommunal ist nicht egal

Rückblick Kommunalwahl

10. März 2016 - 0:00
Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt

Das waren sie also, die Kommunalwahlen 2016. Die Menschen haben ihre neuen Parlamente im Kreishaus und den Rathäusern gewählt. In Gelnhausen oder Linsengericht wurden die SPD-Bürgermeister bestätigt und auch Landrat Erich Pipa wurde für seine Politik belohnt. Am 22. April findet dann die erste Sitzung des neuen Kreistags statt. Es ist fast wie ein Familientreffen – wenn da nicht diese neue Partei wäre. Die AfD ist mit 13 Abgeordneten neu im Kreistag mit dabei. Mich hat das überhaupt nicht überrascht, denn das hat sich schon seit Wochen abgezeichnet.

Bund entlastet Kommunen

6. März 2015 - 14:04

Davon könnte sich die Landesregierung ein Scheibchen von abschneiden: Sei es ein Investitionsfond für finanzschwache Kommunen, Kita-Beihilfen oder die Städtebauförderung, seit Jahrzehnten gab es kein so starkes Entlastungsprogramm für unsere Städte, Gemeinden und Kreise mehr. Die Bundesregierung hat erkannt, dass nur leistungsfähige Kommunen notwendige Investitionen und Daseinsvorsorge stemmen können. Bisher war vereinbart, dass die Kommunen von 2015 bis 2017 um jeweils eine Milliarde Euro entlastet werden.

Bettina Müller und Ulrike Pfeiffer-Pantring (SPD): Gerechtere Ausstattung kleiner Städte und Gemeinden

5. März 2015 - 16:02
Wollen keine vergoldeten Wasserhähne, sondern lediglich eine angemessene Finanzausstattung für Ortenberg: Christl Knöpp, Bundestagsabgeordnete Bettina Müller, Bürgermeisterin Ulrike Pfeiffer-Pantring und Ute Arendt-Söhngen

Werden kleinere Orte ausreichend vom Land ausgestattet oder ist eine Stadt wie Ortenberg nur ein Vorgarten Frankfurts? Diese Frage stellte die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller in einem Gespräch mit Ortenbergs Bürgermeisterin Ulrike Pfeiffer-Pantring. „Sei es die Müllabfuhr, die Kinderbetreuung oder der Salzvorrat für die Streuwagen: Eine Stadt wie Ortenberg hat viele Aufgaben zu bewältigen. Die Hessische Verfassung verpflichtet das Land, die Kreise, Städte und Gemeinden mit ausreichend Finanzmitteln auszustatten.

Jossgrund soll stark bleiben

19. Februar 2015 - 17:20
Bundestagsabgeordnete unterstützt streikendes Gemeindeparlament
Bürgermeister Rainer Schreiber und Bettina Müller

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller hofft, dass die Gemeindevertretung in Jossgrund bei ihrem Streik konsequent bleibt. Dies erklärte sie Bürgermeister Rainer Schreiber in einem Gespräch. „Einen größeren Hilferuf als ein streikendes Parlament kann es kaum geben. Wenn die angesprochene Landesregierung sich nun nicht einmal dazu äußert, ist das durchaus ein Armutszeugnis und Beleg dafür, wie wichtig sie die kleinen ländlichen Kommunen nimmt.

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