Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller begrüßt den Vorschlag des neuen Bundesgesundheitsministers Hermann Gröhe für eine Qualitätsoffensive in der Pflege.

„Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihren Angehören gehören zu Recht ganz oben auf die politische Agenda“, betont die Politikerin, die jetzt im Bundestag in den Ausschuss für Gesundheit berufen wurde. Müller weist darauf hin, dass SPD und Union im Koalitionsvertrag weitreichende Beschlüsse zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung gefasst habe. Die Steigerung der Qualität soll danach unter anderem durch einen sogenannten „Pflege-TÜV“ sichergestellt werden, der die Pflegeeinrichtungen bewertet.

„Patienten und ihre Angehörigen müssen Heime und Pflegedienste im Hinblick auf die Qualität der Leistungen besser einordnen und vergleichen können“, erklärt Bettina Müller, die daneben aber auch grundsätzlichen Reformbedarf in der Pflege sieht. Dazu zählt die Gesundheitspolitikerin vor allem die Überarbeitung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs. Hier müsse der Bedarf von Menschen mit Demenz stärker berücksichtigt werden. Schon seit der letzten Wahlperiode lägen dazu Empfehlungen des Expertenbeirats Pflege vor, die es nun endlich umzusetzen gelte.

Kritisch steht Bettina Müller dagegen dem geplanten Pflegevorsorgefonds gegenüber, in dem Gelder für die zukünftige Sicherung von Leistungen in der Pflege angespart werden sollen. In diesen Fonds sollen noch in diesem Jahr 0,1 Prozentpunkte der geplanten Beitragssatzerhöhung fließen. „Das Geld wäre sinnvoller in Leistungsverbesserungen investiert“, erklärt die Abgeordnete, die sich in den nächsten Monaten in ihrem Wahlkreis in Pflegeeinrichtungen über den Reformbedarf informieren will, um die Eindrücke in die anstehenden Beratungen im Gesundheitsausschuss des Bundestages mitzunehmen.