Wir können mit unseren Main-Kinzig-Kliniken sehr zufrieden sein. Sowohl bei der Qualität, als auch bei der Datentransparenz ist die Situation vorbildlich. Davon konnte ich mich wieder einmal vergangene Woche bei einem Gespräch mit Geschäftsführer Bartsch überzeugen. Mit einem Augenzwinkern erklärte er mir, dass Landrat Pipa und er in den kommenden Tagen eine große Überraschung preisgeben wollten. Leider konnte ich ihm keine Auskunft entlocken. Kurze Zeit später wurde auf einer Pressekonferenz die Katze aus dem Sack gelassen: die Kliniken in Gelnhausen und Schlüchtern werden für rund 38,5 Millionen Euro ausgebaut. Das ist eine wirklich gute Nachricht!

Um Qualität in den Krankenhäusern wird es auch heute im Bundestag gehen. Wir befassen uns in erster Lesung mit einem Reformgesetz. So soll ein unabhängiges Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen in Form einer Stiftung gegründet werden. Das Institut wird die Krankenhausleistungen vergleichen und die Ergebnisse veröffentlichen. Den Patienten stehen dann die Qualitätskriterien in allgemeinverständlicher Form zur Verfügung. Zwar sind die Krankenhäuser bereits heute schon zur Veröffentlichung von Qualitätsberichten verpflichtet, diese sind aber oftmals schwer zu verstehen. Ein weiterer wichtiger Schritt der Reform sind die Beiträge für die Versicherten. So sollen die Sonderbeiträge von 0,9 Prozent des Einkommens wegfallen und die sozial ungerechten pauschalen Zusatzbeiträge werden abgeschafft.

Als Problem für unsere Krankenhäuser merke ich immer wieder, dass die notwendigen Investitionsmittel vom Land Hessen bislang nicht im erforderlichen Umfang bereitgestellt wurden. Daher appelliere ich an die schwarz-grüne Landesregierung ihren Verpflichtungen für die Krankenhausplanung und Investitionsfinanzierung tatsächlich nachzukommen. Wenn wir wirklich eine Qualitätsverbesserung wollen, müssen Bund und Land an einem Strang ziehen. Den Main-Kinzig-Kliniken gratuliere ich zu einer wirklich tollen Überraschung.