„Die Verbesserung der Pflege liegt uns am Herzen. Daher steht die Pflege in dieser Wahlperiode im Zentrum der Arbeit von uns SPD-Gesundheitspolitikern“, sagt Bettina Müller.

„Es gibt zahlreiche Herausforderungen, mit denen wir umgehen müssen. Die Lebenserwartung steigt und der Anteil betagter Menschen an der Gesamtbevölkerung nimmt zu – das sind Zeichen unseres gesellschaftlichen Fortschritts. Aber die veränderten Rahmenbedingungen verlangen auch eine Anpassung bei der Versorgung der pflegebedürftigen Menschen“, so Müller.

Dabei habe die SPD in dieser Legislaturperiode schon viele deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erreicht.

Mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz wurde das Leistungsspektrum der gesetzlichen Pflegeversicherung deutlich ausgeweitet: 2,7 Millionen Pflegedürftige in Deutschland erhalten bereits seit Anfang 2015 mehr Leistungen. In der ambulanten Pflege wurden die Leistungen um rund 1,4 Milliarden Euro erhöht, für die stationäre Pflege um rund 1 Milliarden Euro. Pflegende Angehörige werden stärker entlastet, indem die Unterstützungsangebote für die Pflege zu Hause ausgeweitet wurden. Die Zahl der zusätzlichen Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen erhöhte sich deutlich.

Das Pflegestärkungsgesetz II: Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff wurde eingeführt. „Ein Meilenstein, denn damit haben wir die umfassendste Änderung der Pflegeversicherung seit ihrer Einführung im Jahr 1995 vorgenommen“, erklärt Müller. Das heißt, die bisherigen drei Pflegestufen werden durch fünf Pflegegrade ersetzt. Damit wird der individuelle Bedarf bei Pflegebedürftigen sehr viel genauer ermittelt. An Demenz erkrankte Menschen bekommen nun erstmals auch Unterstützung. Zur Umstellung auf das neue System betont die Abgeordnete: „Wir haben sichergestellt, dass niemand mit der Umstellung schlechter gestellt werden kann – viele aber besser.“

Mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz, das der Bundestag in diesem Jahr beschließen soll, werden die Rolle der Kommunen sowie die Pflegeberatung vor Ort deutlich gestärkt. Müller: „Bereits jetzt leistet der Pflegestützpunkt des Main-Kinzig-Kreises vorbildliche Arbeit in der Beratung und bei der Steuerung der pflegerischen Angebote. Ein Erfolg! Daher ist es sinnvoll das Engagement der Kommunen bei der Pflege zu festigen und bundesweit auszubauen. Die Einbindung der Kommunen stellt sicher, dass die Hilfe auch dort ankommt, wo sie dringend benötigt wird.“
Das Pflegeberufereformgesetz rundet das Gesamtpaket ‚Pflege‘ ab. Bettina Müller ist zuständige Berichterstatterin für das Gesetz, „mit dem wir den Pflegeberuf deutlich attraktiver machen und mehr Menschen für dieses so wichtige Berufsfeld gewinnen möchten. Wir nehmen die dringend benötigte Neuordnung der Ausbildung in den Berufen des Gesundheits- und KinderkrankenpflegerInnen und der AltenpflegerInnen in Angriff“, sagt die Politikerin, die in den achtziger Jahren als Krankenschwester ausgebildet wurde.

Die Pflegefachkräfte in den Krankenhäusern bräuchten zwingend bislang nicht vermittelte Kenntnisse in der Altenpflege, um die hochbetagten Patientinnen und Patientinnen angemessen betreuen zu können. Umgekehrt sei in der stationären und ambulanten Altenpflege zunehmend Wissen aus der medizinischen Behandlungspflege nötig. Bettina Müller: „Mit der Neuordnung der Ausbildung schaffen wir auch endlich das Schulgeld ab, das Auszubildende in der Altenpflege in einigen Bundesländern noch zahlen müssen.“