Die Ergebnisse rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien bei den jüngsten Landtagswahlen und bei den hessischen Kommunalwahlen zeigen: Der Kampf gegen Rechts ist und bleibt Aufgabe für alle Demokratinnen und Demokraten.

Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist für die SPD-Bundestagsfraktion eine Angelegenheit, die uns alle angeht. Unsere Gesellschaft muss sich mit all ihren demokratischen Institutionen dafür einsetzen, dass vor allem junge Menschen nicht von verfassungsfeindlichen, menschenverachtenden und rassistischen Parolen beeinflusst werden.

Ziel ist es, Verständnis für unsere Grundwerte zu entwickeln, die Achtung der Menschenwürde zu fördern und Extremismus zu bekämpfen. Es geht um Respekt für andere, Demokratie, Toleranz, kulturelle Vielfalt und die Bekämpfung des Antisemitismus.

In den Koalitionsverhandlungen 2013 hatte die SPD-Bundestagsfraktion das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ durchgesetzt. Seit 2015 werden Vereine und Initiativen unterstützt, die sich vor Ort gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit stark machen. Zudem haben wir die Extremismusklausel abgeschafft, die Initiativen gegen Rechts unter den Generalverdacht gestellt hatte, verfassungsfeindlich zu sein.

Welche Strategien gegen Rechts sind erfolgreich? Was müssen wir noch tun? Wie können Bund und Land die Bildungsarbeit vor Ort unterstützen? Darüber möchten die beiden Bundestagsabgeordneten Müller und Raabe mit dem Publikum und den Experten Christoph Degen, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Kreisschülersprecher des MKK Robin Gerlach, Andreas Balser von der Anifaschistischen Bildungsinitiative (Antifa-Bi) und Sozialpsychologe und Angstforscher an der Philipps-Universität Marburg, Prof. Ulrich Wagner, diskutieren.

Die Veranstaltung findet am Freitag, den 2. September im Historischen Konzertsaal in Bad Soden-Salmünster statt. Beginn ist um 19.00 Uhr. Eine Anmeldung ist nicht nötig. (www.muellerbettina.com)