Anlässlich des Internationalen Tags gegen Rassismus an diesem Sonntag, den 21. März, warnt die Wetterauer SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl vor den Gefahren des Rassismus für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Rassismus setzt auf Abwertung und Ausgrenzung. Damit spaltet er unsere Gesellschaft“, so Gnadl.
Rassismus beginne in den Köpfen. „Aus dem vergifteten Denken werden rassistische Aussagen in Gesprächen und Hass-Kommentare, auf die man überall in den sozialen Medien trifft. Das bereitet die Grundlage, die zu solchen Taten wie dem Attentat von Hanau, dem Angriff auf die Synagoge in Halle, die Messerattacke von Wächtersbach, dem Mordanschlag auf den damaligen Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke oder zur Mordserie des sogenannten NSU führten“, so die SPD-Abgeordnete.
Am Mittwoch habe die SPD-Landtagsfraktion ein 15-Punkte-Papier im Hessischen Landtag mit wirksamen Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus eingebracht. „Wir müssen alles versuchen, damit solch schreckliche Taten sich nicht weiter wiederholen. Rechtsextreme haben ein klares Ziel: Sie wollen unsere freie, offene und vielfältige Gesellschaft und die Demokratie zerstören. Daran arbeiten sie mit Propaganda, mit Lügen, mit Hetze und mit Gewalt. Dem müssen wir Einhalt gebieten und wirksame Maßnahmen entgegensetzen“, so Gnadl.
Gnadl begrüßt außerdem die Initiativen der SPD auf Bundesebene, ein Demokratieförderungsgesetz zu verabschieden, das bürgerschaftliches Engagement zur Stärkung der Demokratie und der Abwehr von Rassismus unterstützen soll.
„Mit dem Projekt ‚Demokratie leben!‘ des Bundesfamilienministeriums haben wir in der Wetterau schon eine Plattform, die sich gegen Extremismus, Ausgrenzung und Hass sowie für mehr Respekt, Menschlichkeit und Toleranz einsetzt. Auch haben wir glücklicherweise bei uns viele Menschen, die sich in zivilgesellschaftlichen Initiativen wie der Antifaschistischen Bildungsinitiative, Bunter Leben, dem Büdinger Bündnis für Demokratie und Vielfalt oder bei den Omas gegen Rechts engagieren. Trotzdem bleibt es eine tägliche Aufgabe, Rassismus entgegenzutreten – im privaten Umfeld, auf der Arbeit genauso wie in der Politik“, so Gnadl. Es sei ein gutes Zeichen, dass bei der letzten Kreistagswahl die rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien im Wetterauer Kreistag zurückgedrängt worden seien. AfD und NPD haben zusammen fünf Sitze verloren. Einige regionale Ergebnisse in den Städten und Gemeinden zeigten jedoch, dass die Anstrengungen, Parteien mit rassistischem Gedankengut zurückzudrängen, weiter intensiviert werden müssten, so Gnadl.
Das in der Presseerklärung erwähnte 15-Punkte-Papier finden Sie unter diesem Link:
