Lisa Gnadl: „Wahl von Olaf Scholz zum neuen Regierungschef ist die Grundlage für einen politischen Aufbruch.“

Olaf Scholz und Lisa Gnadl
Bild: Peter Jülich

Für die Landtagsabgeordnete und Wetterauer SPD-Vorsitzende Lisa Gnadl sind die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler und die Vereidigung des neuen Bundeskabinetts der Beginn einer neuen politischen Ära: „Die Wahl von Olaf Scholz zum neuen Regierungschef ist die Grundlage für einen politischen Aufbruch. Die von ihm geführte Ampel-Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, mehr Fortschritt zu wagen: im Sozialen, bei der Digitalisierung und beim Klimaschutz. Ich wünsche ihm und seiner Regierung gutes Gelingen!“, so Gnadl.

Lisa Gnadl & Nancy Faeser
Lisa Gnadl & Nancy Faeser

Besonders freut sich Gnadl über die Ernennung von Nancy Faeser zu neuen Bundesinnenministerin. „Nancy Faeser war bisher Vorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion und wird nun als erste Frau das Bundesministerium des Inneren führen“, sagte Gnadl. Sie wünsche Faeser viel Erfolg. „Ich bin mir sicher, dass sie im neuen Amt viele wichtige Impulse setzen wird, allem voran bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus“, so Gnadl.

Ebenso freut sich Gnadl, dass neben Nancy Faeser auch Christine Lambrecht dem Kabinett angehören wird. Lambrecht war bis zur letzten Wahl Bundestagsabgeordnete aus der südhessischen Bergstraße, leitete bislang mit großem Engagement das Justizministerium und zuletzt auch das Familienministerium. Im neuen Kabinett wird sie das Verteidigungsressort übernehmen. „Das wird eine große Herausforderung, aber Christine Lambrecht wird sie hervorragend meistern. Mit ihren umfassenden Erfahrungen und ihrer bisher sehr erfolgreichen Arbeit wird sie mit Sicherheit eine sehr gute Verteidigungsministerin“, ist sich Gnadl sicher.

Gnadl, die sozialpolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist, hofft, dass die neue Ampel-Koalition vor allem im sozialen Bereich schnell die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Vorhaben in Angriff nimmt: „Insbesondere die Umsetzung der Kindergrundsicherung, die Förderung der Kinderbetreuung, die Einführung des Bürgergelds und die Erhöhung des Mindestlohns sind für uns von hoher Priorität“, so Gnadl.

Aber auch über den Sozialbereich hinaus habe sich die neue Koalition im Bund viel vorgenommen, etwa die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, entschlossene Schritte zur Klimaneutralität und zur Modernisierung der Infrastruktur, aber etwa auch ein Gesetz zur Demokratieförderung. „Vor der neuen Regierung liegt also viel Arbeit. Der Verlauf der Koalitionsverhandlungen und die Besetzung des neuen Bundekabinetts sind gute Zeichen dafür, dass unser Land erfolgreich große Schritte in Richtung Fortschritt gehen wird“, sagte Gnadl.