Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ruft anlässlich des Welt-AIDS-Tages am 1. Dezember zu mehr Solidarität mit Menschen mit einer HIV-Infektion auf. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Mit HIV Infizierte und an AIDS…
Zum Tag des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nadine Gersberg: „Wir dürfen nicht wegsehen. Gewalt gegen Frauen passiert im eigenen Zuhause, am Arbeitsplatz oder in…
„Vorlesen verbindet“ – unter diesem Motto findet morgen, am 17. November der Vorlesetag 2023 statt, der dieses Jahr das gemeinsame Vorlesen als verbindendes und Nähe schaffendes Element in den Vordergrund rückt. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph,…
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 kulminierten die antisemitischen Übergriffe des NS-Regimes in Deutschland in einer Vielzahl von staatlich gelenkten Angriffen auf Synagogen und andere Einrichtungen der jüdischen Gemeinden sowie auf Wohn- und Geschäftshäuser von jüdischen…
Rund 270.000 Menschen erleiden pro Jahr in Deutschland einen Schlaganfall. Er ist die häufigste Ursache für Behinderungen im Erwachsenenalter. Ein Jahr nach einem erlittenen Schlaganfall sind 60 Prozent der Betroffenen weiterhin auf Unterstützung, Therapie, Hilfsmittel oder Pflege angewiesen. Anlässlich des…
Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben sich heute mit einem gemeinsamen Antrag unmissverständlich an die Seite Israels gestellt und jede Form des Antisemitismus verurteilt. Der Antrag…
Die heutige Pressekonferenz von Armin Kurtović und Niculescu Păun hat erneut das Versagen der Hessischen Landesregierung aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen aufgezeigt. Dazu erklärte die Obfrau im Untersuchungsausschuss Hanau der SPD-Landtagsfraktion, Heike Hofmann: „Es war von Anfang an klar, dass…
Das DRK-Krankenhaus in Biedenkopf ist nach Ziffer 4.4 des Hessischen Krankenhausplanes 2009 Teil der unabdingbaren Notfallversorgung in Hessen. Durch eine teilweise belegärztliche Versorgung erhält das Krankenhaus den Basisnotfallzuschlag nicht und auch keinen Sicherstellungszuschlag. Dazu sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion…
Hilfskräfte, studentische und wissenschaftliche, leisten an unseren Hochschulen essentielle Arbeit, wobei sich die Zahl der Hilfskräfte in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt hat. Aufgabenbereiche aus Forschung und Lehre, im technischen Support oder in der Verwaltung werden an diese Hilfskräfte…
Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober ruft der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, dazu auf, mehr Mitmenschlichkeit zu zeigen und die Werte der Demokratie zu verteidigen. Rudolph sagte am heutigen Montag mit Blick auf den…
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat den Hilferuf aller hessischen Polizeigewerkschaften als „Anklageschrift gegen die CDU-geführte Landesregierung“ bezeichnet. Die Polizeigewerkschaften hatten die Ergebnisse einer nicht repräsentativen, gewerkschaftsübergreifen Umfrage im Polizeipräsidium Südosthessen zum Anlass genommen, auf die…
Die Bedrohung von Einsatz- und Rettungskräften in Hessen und Deutschland wächst und ist ein inakzeptabler und nicht hinnehmbarer Zustand. Dazu sagte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, am Freitag in Wiesbaden: „Wir verurteilen jede Form der Gewalt gegen Einsatz- und…
„Die vielen Baustellen im Bildungsbereich überfordern den Kultusminister augenscheinlich. Er überlässt es dem Zufall, ob junge Menschen gut vorbereitet auf Beruf und Leben die Schule verlassen. Kenntnisse über Ausbildungsreife oder die Umsetzung oder sogar Wirksamkeit der Maßnahmen zur Berufsorientierung liegen…
Der Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags untersucht die Hintergründe und Abläufe des rassistischen Attentats von Hanau am 19. Februar 2020. Nach Berichten der Tagesschau und des SWR hat die Familie von Hamza Kurtović nun eine weitere Strafanzeige wegen des mutmaßlich verschlossenen…
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Landtagen von Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam das Unternehmen Donges Steel Tec in Darmstadt besucht. Begleitet wurden die Fraktionsvorsitzenden Günter Rudolph (Hessen), Andreas Stoch (Baden-Württemberg) und Jochen Ott (Nordrhein-Westfalen) von dem örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten…
Nadine Gersberg, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, sieht die Versorgungsstrukturen in Hessen in Gefahr. Anlässlich des diesjährigen Safe Abortion-Days sagte sie am heutigen Mittwoch in Wiesbaden: „Immer mehr Ärztinnen und Ärzte gehen in Rente, doch neue, die Schwangerschaftsabbrüche…
Zur Einigung zwischen Bund und Ländern beim sogenannten Startchancen-Programm, mit dem in Deutschland 4.000 Schulen in benachteiligten Lagen stärkere Unterstützung erhalten sollen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen: „Schulen in Brennpunkten stehen vor den größeren…
Nach einer aktuellen Berechnung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fehlen in Hessen mindestens 12.000 neue Lehrkräfte. Die heute präsentierte Lehrkräftebedarfsberechnung auf der Basis von Zahlen der Kultusministerkonferenz (KMK) und des Hessischen Statistischen Landesamts (HSL) kommentiert der bildungspolitische Sprecher der…
In seiner heutigen Pressekonferenz hat der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club (ADFC) Hessen der Landesregierung aus CDU und Grünen eine verheerende Bilanz für den Ausbau der Radinfrastruktur in Hessen ausgestellt. In seinem Statement fordert der ADFC einen Neustart des Radschnellwegebaus nach…
Einem Bericht von hessenschau.de zufolge beklagen Hessens Tierärzte einen Mangel an Fachkräften in den Praxen. Das Problem bestehe bereits jetzt und werde sich in Zukunft noch verschärfen. Insbesondere in Großtierpraxen, aber auch in Veterinärämtern, Untersuchungseinrichtungen, Schlachtbetrieben und an den Universitäten…
