Übersicht

Sozialstaat

Die SPD hat auf ihrem Parteitag im Dezember 2019 ihr neues Sozialstaatskonzept beschlossen. Dieses möchte ich ihnen hier in einer kleinen Serie vorstellen.

Wir sorgen für ein Recht auf Ausbildung

Mit der Ausbildungsplatzgarantie schaffen wir für alle jungen Menschen den Zugang zu einer vollqualifizierenden Berufsausbildung – und zwar mit gesetzlichem Rechtsanspruch. Wie richtig diese Idee ist, zeigen leider auch die Zahlen aus dem Berufsbildungsbericht 2023, der gestern im Bundestag debattiert…

Mehr Entlastung für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen

Durch die demografische Entwicklung ist die finanzielle Lage der gesetzlichen Pflegeversicherung seit Jahren angespannt. Auch die Corona-Pandemie hat die Kosten stark ansteigen lassen. Da alle Leistungen der Pflegeversicherung begrenzt sind und die tatsächlichen Kosten oft die erstatteten Beträge übersteigen, ist…

VdK-Spitzengespräch zum Sozialstaat der Zukunft mit den Wetterauer SPD-Politikerinnen aus Kreis, Land und Bund Becker-Bösch, Gnadl, Pawlik und Müller

Am Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen lud die Vorsitzende des VdK Kreisverbands Friedberg, Ellen Benölken die Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl, die beiden Bundestagsabgeordneten Natalie Pawlik und Bettina Müller und die Erste Kreisbeigeordnete des Wetteraukreises Stephanie Becker Bösch (alle…

Grundrente jetzt! – Das ist einfach nur gerecht

Heute haben wir im Bundestag zum ersten Mal über die Grundrente debattiert. Wer sein ganzes Leben lang für wenig Geld gearbeitet, Kinder erzogen und/oder seine Eltern gepflegt hat, darf im Alter nicht finanziell darunter leiden. Deshalb soll der Staat ihnen…

Kurzarbeitergeld muss angehoben werden

In dieser Krise braucht es schnelle und zielführende politische Antworten, beschlossene Maßnahmen müssen bei Bedarf angepasst werden. Dazu gehört auch das Kurzarbeitergeld befristet anzuheben, wie es der Deutsche Gewerkschaftsbund, Arbeitsminister Hubertus Heil und wir als SPD-Bundestagsfraktion es fordern. Einige Unternehmen…

Arbeitszeiten, die zum Leben passen

Arbeit muss zum Leben passen, immer mehr Menschen wünschen sich aus den unterschiedlichsten Gründen mehr Souveränität über ihre Zeit. Auch die Gewerkschaften fordern in den letzten Jahren verstärkt, den Beschäftigten mit kürzeren Arbeitszeiten mehr Freiräume in der Arbeits- und…

Neue Erwerbsformen absichern

Mit dem Wandel in der Arbeitswelt kommen auch neue Erwerbsformen auf, die individuellen Erwerbsverläufe werden vielfältiger. Die Entlohnung, die Arbeitsbedingungen und die individuelle Vorsorgepraxis vieler „neuer Selbstständiger“ sind aber derart unterschiedlich, dass sie nicht über einen Kamm geschoren werden können.

Mehr Chancen auf Weiterbildung und Qualifizierung

Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag Anfang Dezember einen wegweisenden Beschluss gefasst, den ich ihnen in den kommenden Wochen im Rahmen einer kleinen Serie gerne etwas detaillierter vorstellen möchte: Das neue Sozialstaatskonzept. Unser Sozialstaat ist eine der wichtigsten Errungenschaften der…

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