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Meldungen

Bettina Müller, Bundestagsabgeordnete, SPD

Bettina Müller (SPD): Schneller zum Arzt

Bundestag verabschiedet Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) „Für viele Menschen ist es ein großes Ärgernis, dass gesetzlich Versicherte länger auf einen Arzttermin warten müssen als privat Versicherte. Diese Ungerechtigkeit beseitigen wir nun mit dem TSVG und sorgen für mehr Sprechstunden und…

Aus Respekt vor der Lebensleistung

Wie gewohnt stehen heute Abend die ersten traditionellen politischen Heringsessen an. Dabei darf es ruhig launisch und deftig zugehen. Ein Thema möchte ich jedoch abseits von Ironie und Satire behandeln, weil ich es als zu wichtig erachte. Es geht um…

Bild: Pietro Sutera

Mehr Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit notwendig

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag unterstützt den Gesetzentwurf der Bundesregierung, mit dem die Maghreb-Staaten und Georgien als so genannte „sichere Herkunftsländer“ eingestuft werden sollen. In der Plenardebatte, die auf Antrag der Freien Demokraten stattfand, verwies der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten…

Schülerdemos sind gelebter Politikunterricht

In der Aktuellen Stunde zu den Schülerdemonstrationen in Hessen während der Unterrichtszeit wandte sich der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, gegen die Unterstellung, dass die Hauptmotivation der Schülerinnen und Schüler im Unterrichtsausfall liege. Wer so etwas…

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk passt sich an das veränderte Nutzerverhalten in der digitalen Welt an

Der Hessische Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Landesregierung zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beraten. Die medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Angelika Löber, bewertete den Inhalt des 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrags als „gelungene Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“. Löber sagte am Mittwoch in…

Krebsforschung besser unterstützen

Anlässlich des diesjährigen Weltkrebstages am 04. Februar forderte die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, größere Anstrengungen und eine bessere Unterstützung in der Forschung zur Bekämpfung von Krebs. Sommer sagte dazu: „Glücklicherweise gibt es…

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