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Meldungen

Ich lasse mich impfen!

Seit kurzem sind Impfstoffe gegen das Corona-Virus in Europa zugelassen, nun kann bei uns mit dem Impfen begonnen werden. Damit das ganze einen Sinn hat, müssen möglichst viele Menschen mitmachen – denn komplett vorbei ist die Pandemie erst…

Lisa Gnadl und Nadine Gersberg: Die schwarzgrüne Landesregierung kann die körperliche Selbstbestimmung der Frau nicht gewährleisten

Schwangere Frauen verdienen eine gute Beratungs- und Gesundheitsversorgung, die die Selbstbestimmung über den eigenen Körper und das eigene Leben gewährleistet. Nach der Anhörung zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss resümierten Lisa Gnadl, sozialpolitische Sprecherin…

Politik trifft Wirtschaft: BVMW-Mitglieder im Gespräch mit Politikern zu Ausbildung und Fachkräftemangel sowie Challenge und Lösungsansätzen

Fachkräfte sichern Innovation und Wettbewerbsfähigkeit, Wachstum und Beschäftigung, Wohlstand und Lebensqualität. Angesichts der demografischen Entwicklung ist die Sicherung des Fachkräftebedarfs eine der großen Herausforderungen der kommenden Jahrzehnte für alle Akteure aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Wie diese Herausforderungen gemeistert werden…

Die SPD stellt sich neu auf

Es war vor zwei Jahren für viele eine große Überraschung, als nach einem langwierigen Auswahlprozess nicht Olaf Scholz und Klara Geywitz, sondern Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken bei der Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz die meisten Stimmen erhielten. Die Partei stand damals…

Heinz Lotz
Bild: Stefan Krutsch

Sondersitzung hätten wir uns sparen können, hätten CDU und Grüne nicht so einen Mist verzapft

Die heutige Landtagssitzung hätten wir uns komplett sparen können, hätten CDU und Grüne nicht so einen Mist verzapft. Ehrlicherweise kann ich nicht verstehen, wie CDU und Grüne überhaupt nur auf die Idee kommen konnten, mit diesem zu höchst undemokratischen Schattenhaushalt durchzukommen. Es hat gute demokratische Gründe, dass ein Landesbudget vom Landtag beschlossen wird und nicht von der Landesregierung.

Lisa Gnadl: Schwarzgrün verpasst Chance zu Mitmenschlichkeit und verneint eigenes Landesaufnahmeprogramm.

In der heutigen Sitzung des Innenpolitischen Ausschusses erneuerte die Landesregierung ihr ‚Nein‘ zu einem eigenen Landesaufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan. Ausweichend stellte sie sich den umfangreichen Nachfragen aus dem Dringlichen Berichtsantrag der SPD zu dem aktuellen Status Quo. Besonders empörend…

Nicht nur Wind machen, sondern Handeln für unsere Kinder

Anlässlich des diesjährigen Weltkindertages, der bundesweit unter dem Motto „Kinderrechte jetzt!“ steht, ist es der SPD-Landtagsfraktion ein besonderes Anliegen, ganz gezielt auf die Belange von Kindern und Jugendlichen aufmerksam zu machen. „Gerade Kinder haben die coronabedingten Einschränkungen besonders zu spüren…

SPD Steinau ehrt langjährige Mitglieder

Im Rahmen einer Feierstunde hat die SPD Steinau langjährige Mitglieder geehrt. Ein neues Mitglied bekam das Parteibuch überreicht. In der Markthalle am Kumpen befragte der Ortsvereinsvorsitzende Markus Harzer die Geehrten, warum sie in die SPD eingetreten sind. Diese erinnerten sich…

Barth und Gnadl: Verkauf der Mehrfamilienhäuser in Schotten durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft NH mehr als dubios

Die Umstände des Verkaufs von fünf Mehrfamilienhäusern durch die  landeseigenen Baugesellschaft Nassauische Heimstätte (NH) hatte die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Elke Barth und Lisa Gnadl zu einer kleinen Anfrage an die Landesregierung (DS 20/6137) veranlasst, deren Beantwortung nun vorliegt. Allerdings beurteilen die…

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