Übersicht

Meldungen

Bild: Angelika Aschenbach

Schulverpflegung verbessern, Eltern entlasten

Das Anliegen des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE für ein kostenbeitragsfreies Mittagessen an ganztägig arbeitenden Schulen hält der bildungspolitische Sprecher der SPD, Christoph Degen, für nachvollziehbar: „Immer mehr Schülerinnen und Schüler nehmen nicht mehr am Mittagessen in der Schule teil,…

HessenForst-Mitarbeiter dienen dem Allgemeinwohl

Auch wenn der Wald unterschiedliche Besitzer hat, sind die Probleme überall die gleichen. Kaum auszudenken, wie ein kleiner Privatwaldbesitzer aus eigener Kraft das Waldsterben bei sich aufhalten soll. Aus meiner Sicht gehört der Wald, genau wie Wasser- oder Stromversorgung, zur Daseinsvorsorge dazu. Dementsprechend müssen wir dem Wald genügend Mittel und Personal zur Verfügung stellen.

Bild: Angelika Aschenbach

Umfassende Arbeitsverweigerung von Kultusminister Lorz gefährdet die Qualität der Schulen in Hessen

Zum Schulbeginn in der kommenden Woche hat die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag die Arbeit von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) scharf kritisiert. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, warf dem Minister heute vor, sich vor den bereits bestehenden Problemen wegzuducken…

Bild: Angelika Aschenbach

Tarifbindung muss gestärkt werden

Zu den aktuellen Tarifauseinandersetzungen im Reinigungsgewerbe sagte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Decker, heute in Wiesbaden: „In Hessen sind rund 70.000 Beschäftigte in der Gebäudereinigung tätig. Es wäre sozial nicht vertretbar, wenn einem Großteil der Beschäftigten teils massive Lohneinbußen…

Bild: Angelika Aschenbach

Radikalisierungsradar für politischen Extremismus

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat die Landesregierung aufgefordert, endlich systematisch gegen gewaltbereite Rechtsextremisten vorzugehen. Am Wochenende hatte der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) in der WELT AM SONNTAG angekündigt, dass der Verfassungsschutz alle gewaltbereiten…

Bild: Angelika Aschenbach

Klöckner handelt spät, Hinz handelt gar nicht – Zustand der Wälder ist bedrohlich

Der forstpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heinz Lotz, begrüßt die Pläne von Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner, angesichts des bedrohlich schlechten Zustands der Wälder in Deutschland einen nationalen Waldgipfel einzuberufen. „Spät, aber vielleicht noch nicht zu spät holt Ministerin Klöckner die…

Nicht schweigen, sondern den Mund aufmachen!

Am Montag, den 22.Juli hat sich in meinem Wahlkreis, in Wächtersbach, eine furchtbare Tat ereignet. Ein mittlerweile verstorbener 55-Jähriger hat aus rassistischen Gründen mehrere Schüsse auf einen 26-jährigen Eritreer abgegeben. Bei der anschließenden Wohnungsuntersuchung fanden die Ermittler NS-Devotionalien und mehrere…

Die Basis- und Notfallversorgung auf dem Land verbessern

  In den vergangenen Tagen hat eine von der Bertelsmann-Stiftung in Auftrag gegebene Studie zur Zukunftsfähigkeit der Krankenhausversorgung große Aufmerksamkeit erregt. In dieser kamen die von der Stiftung beauftragten Wissenschaftler des Berliner Instituts für Gesundheits- und Sozialforschung zu einem für…

Stromspeicher Goliath

Wird in Sinntal Energie-Geschichte geschrieben?

Eine der größten Herausforderungen der Energiewende ist die Speicherung des Stroms aus Erneuerbaren Energien. Die beiden Sinntaler Robin Krack und Udo Gärtner haben einen Stromspeicher namens Goliath erfunden, der auf der Grundlage eines Pumpspeicherwerks arbeitet. Der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz…

Selbstbestimmung und Qualität im Betreuungsrecht verbessern

SPD-Abgeordnete Bettina Müller, MdB und Lisa Gnadl, MdL im Gespräch mit dem Bundesverband der Berufsbetreuer Hessen     Die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller und die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Lisa Gnadl (beide SPD) haben mit hessischen Vertretern des Bundesverbands der Berufsbetreuer/innen…

Bild: Angelika Aschenbach

Der Klimawandel ist nicht beendet, nur weil der Kultusminister dies beschließt

Am gestrigen Donnerstag hat der hessische Kultusminister und aktuelle Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Alexander Lorz (CDU), in einem Interview mit der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ ein Ende der Fridays-for-Future-Demonstrationen gefordert und in diesem Zusammenhang als letzte Möglichkeit die Verhängung von Bußgeldern…

Termine