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Meldungen

Krebsforschung besser unterstützen

Anlässlich des diesjährigen Weltkrebstages am 04. Februar forderte die pflege- und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, größere Anstrengungen und eine bessere Unterstützung in der Forschung zur Bekämpfung von Krebs. Sommer sagte dazu: „Glücklicherweise gibt es…

Bettina Müller (SPD) besucht Hammerwaldschule in Hirzenhain

„Dringender Handlungsbedarf bei Förderung von geistig behinderten Schülerinnen und Schülern mit psychischer Erkrankung.“   Die Hammerwaldschule in Hirzenhain ist eine Förderschule des Wetteraukreises mit dem Schwerpunkt der geistigen Entwicklung. Beim ihrem Besuch der Schule wurde die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller (SPD)…

Kommunalfinanzen bleiben in Hessen ein Problemfall

Der Hessische Staatsgerichtshof hat heute die Klagen von 18 Kommunen gegen den 2015 reformierten Kommunalen Finanzausgleich (KFA) abgewiesen. Dazu sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, heute: „Dass der KFA nicht rechts- und verfassungswidrig ist, ändert…

Landtagsfraktion wählt neuen Vorstand

Die Mitglieder der hessischen SPD-Landtagsfraktion für die 20. Legislaturperiode sind heute in Wiesbaden zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Im Rahmen der Sitzung haben die Abgeordneten den Fraktionsvorsitz und die Zusammensetzung des Fraktionsvorstands gewählt, sowie ein Mitglied für das Amt der…

Innenminister muss rückhaltlos aufklären

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, hat den amtierenden Innenminister Peter Beuth (CDU) aufgefordert, schnell, umfassend und rückhaltlos aufzuklären, welchen Hintergrund das neuerliche Drohschreiben an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız hat. Die Anwältin erhielt nach einem…

Beuth schuldet den Menschen in Hessen und allen ehrenhaften Beamtinnen und Beamten der Polizei Aufklärung

Der Innenausschuss des Hessischen Landtags hat sich heute in einer Sondersitzung mit den Vorwürfen gegen mehrere Polizeibeamte wegen rechtsradikaler Umtriebe beschäftigt. Im Anschluss an die Sitzung attestierte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, dem amtierenden Innenminister Peter Beuth (CDU)…

Bild: Pietro Sutera

Wohnungspolitik bleibt Anhängsel ohne Gewicht

Den Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen kommentierte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel in einer ersten Reaktion am Mittwoch wie folgt: „Die Schaffung von bezahlbarerem Wohnraum als wichtigste landespolitische Aufgabe und soziale Frage des kommenden Jahrzehnts bleibt in…

Landesregierung hinkt den Entwicklungen hinterher

Anlässlich der Beratung des Antrages der FDP zur Digitalisierung in der Logistik- und Verkehrswirtschaft warf der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, der schwarzgrünen Landesregierung eine Vernachlässigung des Verkehrs- und Logistikstandortes Hessen vor. Eckert sagte in der…

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