Die Ortsmitte als sozialer Treffpunkt – dieser Grundgedanke wird im Limeshainer Ortsteil Hainchen mit der ansässigen Seniorendependance vorgelebt. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Alten- und Pflegezentren Marco Mayer und der Ersten Beigeordneten des MKK, Susanne Simmler, haben die hiesigen SPD-Abgeordneten…
Der Bund fördert die Sanierung der ehemaligen Synagoge Schlüchtern. Der Haushaltsauschuss des Bundestages hat in seiner nächtlichen Bereinigungssitzung am Freitag Fördermittel in Höhe von insgesamt 3,6 Mio. Euro freigegeben. Das Geld fließt im Rahmen eines Titels für Baumaßnahmen zur Beförderung…
Die fossilen Brennstoffe – Kerosin, Diesel, Benzin, Kohle, Öl, Erdgas – werden seit Jahrzehnten durch staatliche Markteingriffe, Steuerverzicht, indirekte oder direkte Subventionen verbilligt. Kontrovers diskutiert wird deshalb beispielsweise die Pauschalbesteuerung von Verbrenner-Dienstwagen, die Steuerbefreiung für Kerosin und die bisherige Form…
„Die Ampel-Koalition setzt weiter zahlreiche Verbesserung in der Pflege um“, erklärt die Bundestagabgeordnete Bettina Müller zur Verabschiedung des Pflegestudiumstärkungsgesetzes in ihrer Rede im Deutschen Bundestag. „Mit dem Kern dieses Gesetzespaketes werde die hochschulische Pflegeausbildung durch die Umwandlung in ein duales…
Der Fachkräftemangel und die aktuellen Herausforderungen in der Pflege standen im Mittelpunkt des Gesprächs der Landtagsabgeordneten Lisa Gnadl und der Bundestagsabgeordneten Bettina Müller (beide SPD) beim gemeinsamen Besuch der DRK Senioren- und Pflegeeinrichtung in Büdingen. Im Gespräch machte Einrichtungsleiter Franz…
„In unserer hessischen Kultur- und Bildungslandschaft sind die Musikschulen nicht wegzudenken. Sie sind Orte der Persönlichkeitsentwicklung und Kreativität und des Miteinanders für Jung und Alt. Deswegen setzen wir uns als SPD-Landtagsfraktion in Hessen bereits seit Jahren dafür ein, die hessischen…
Wer eine OP vor sich hat, braucht verlässliche Infos darüber, in welchem Krankenhaus die bestmögliche Behandlung zu erwarten ist. Genau dafür sorgen wir! Mit dem Krankenhaus-Transparenzgesetz wird es ab dem kommenden Jahr ein Online-Infoportal geben, in dem die Patient:innen alle…
Intensiver Austausch über aktuelle Lage und bevorstehende Krankenhaus-Reform Über hochrangigen Besuch konnten sich kürzlich die Main-Kinzig-Kliniken freuen: Der Parlamentarische Staatssekretär Prof. Dr. Edgar Franke besuchte das Krankenhaus in Gelnhausen, um sich unter anderem über die aktuelle Lage vor Ort…
US-Kongress den Jugendaustausch zwischen Deutschland und den USA. Im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) erhalten Jugendliche Vollstipendien für ein Austauschjahr im jeweils anderen Land. Bundestags- und Kongressabgeordnete engagieren sich als Paten bzw. Patinnen für die jungen „Kultur-Botschafter*innen“. Noch bis zum…
Mit der Ausbildungsplatzgarantie schaffen wir für alle jungen Menschen den Zugang zu einer vollqualifizierenden Berufsausbildung – und zwar mit gesetzlichem Rechtsanspruch. Wie richtig diese Idee ist, zeigen leider auch die Zahlen aus dem Berufsbildungsbericht 2023, der gestern im Bundestag debattiert…
Durch die demografische Entwicklung ist die finanzielle Lage der gesetzlichen Pflegeversicherung seit Jahren angespannt. Auch die Corona-Pandemie hat die Kosten stark ansteigen lassen. Da alle Leistungen der Pflegeversicherung begrenzt sind und die tatsächlichen Kosten oft die erstatteten Beträge übersteigen, ist…
Ich freue mich sehr und bin stolz auf mein „Patenkind“ Sarah Stock. Sie ist im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) seit letztem Jahr als Austauschschülerin in den USA. Der Deutsche Bundestag vergibt Stipendien für ein Austauschjahr in den USA an…
Bis zum 31. Mai kann für die Sozialwahl gewählt werden. Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion im Bundestag rufen dringend dazu auf, bei der Sozialwahl abzustimmen. Mit rund 52 Millionen Stimmberechtigten ist es die drittgrößte Wahl in Deutschland, nach der Bundestags- und…
Seit 1971 ist die Städtebauförderung erfolgreich bei der Erneuerung von Stadt- und Ortszentren im Sinne der Bewohnerinnen und Bewohner. Am heutigen Aktionstag besuchte der Staatssekretär Sören Bartol, Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen das Schloss Wächtersbach. Mit dabei waren die…
Die Kommunen leisten derzeit Herausragendes, um Geflüchtete zu versorgen. Sie verdienen dafür höchste Anerkennung. Um sie zu entlasten, stocken wir die Bundesmittel in diesem Jahr um eine Milliarde Euro auf mehr als 16 Milliarden Euro auf. Geld ist aber nicht…
Bis zu drei Mal im Jahr können die Bundestagsabgeordneten Besuchergruppen aus ihrem Wahlkreis nach Berlin einladen. Erstmals in diesem Jahr hatten nun auf Einladung von Bettina Müller Bürgerinnen und Bürger aus der Wetterau und dem Main-Kinzig-Kreis die Gelegenheit,…
Unter dem Motto „Äppelwoi trifft Ahle Worscht“ fand am 27.04. der jährliche Hessenempfang der SPD Hessen und der hessischen Landesgruppe in Berlin statt. Rund 350 Gäste aus Politik, Journalismus, Wirtschaft und Zivilgesellschaft kamen bei Hessischen Spezialitäten in der…
2045 wollen wir klimaneutral sein. Also müssen wir auch im Gebäudebereich vorankommen und auf klimaneutrale Heizungen umsteigen. Dafür hat die Bundesregierung heute den Entwurf für ein neues Gebäudeenergiegesetz beschlossen, das den Umstieg organisieren soll. Müsst Ihr deshalb jetzt Eure funktionierende…
Ein Jahr in den USA leben – das wird Elisa aus Freigericht ab August 2023. Denn sie hat im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) eine Stipendium für ein Austauschjahr in den USA erhalten. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des…
