Übersicht

Meldungen SPD-Landtagsfraktion (SPD-Fraktion Hessen)

Meldungen

Bild: Angelika Aschenbach

SPD-Landtagsfraktion lehnt Änderung der Ferienzeiten wegen Corona ab – Christoph Degen: Vorschläge aus der Bundestags-CDU untauglich

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag steht der Idee, die Weihnachtsferien zu verlängern, um die Ausbreitung von Covid-19 in der kalten Jahreszeit zu bremsen, für einen „Schuss in den Ofen“. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, sagte am Dienstag in…

Bild: Angelika Aschenbach

„Wirkungslos und in der Praxis nicht handhabbar“ – Nancy Faeser fordert ein Ende der Beherbergungsverbote

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat ihre Kritik an den Beherbergungsverboten erneuert, die einige Bundesländer – darunter auch Hessen – zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie verhängt haben. Faeser sagte am Dienstag in Wiesbaden,…

Bild: Angelika Aschenbach

„Symbol der Demokratiefeindlichkeit“ – Nancy Faeser fordert Sanktionen für das Zeigen der schwarz-weiß-roten Reichsflagge

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat gefordert, auch die Verwendung der so genannten „Reichsflagge“ in der Öffentlichkeit zu sanktionieren. Die schwarz-weiß-rote Flagge, die von 1933 bis 1935 als „Flagge des Dritten Reichs“…

Bild: Angelika Aschenbach

Nancy Faeser kritisiert Beherbergungsverbote: „Die Postleitzahl des Wohnorts sagt nichts über das tatsächliche Infektionsrisiko aus“

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat die so genannten „Beherbergungsverbote“ kritisiert, auf die sich Bund und Länder gestern verständigt haben. Danach dürfen Reisende aus so genannten Risikogebieten innerhalb Deutschlands von Hotels und…

Bild: Angelika Aschenbach

Steigende Zahlen im Bereich Rechtsextremismus sind Folge der Versäumnisse der letzten Jahre! 

Anlässlich der Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts 2019, in welchem erneut ein Anstieg des Personenpotential sowie der Straf- und Gewalttaten im Bereich Rechtsextremismus zu verzeichnen war, erklärte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Günter Rudolph: „Innenminister Beuth macht sich viel zu spät daran,…

Bild: Angelika Aschenbach

Hessische AfD ist alles andere als bürgerlich

Wie heute auf hessenschau.de nachzulesen ist, hat der Streit innerhalb der hessischen AfD-Landtagsfraktion eine neue Ebene erreicht. Der Abgeordnete Wissenbach darf dem Bericht zufolge seinen Kollegen Lichert weiterhin als „stolzes Mitglied der Identitären Bewegung“ bezeichnen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion,…

Bild: Angelika Aschenbach

Opposition macht Arbeit des Wirtschaftsministers

Anlässlich der Zweiten Lesung des Corona-Hilfegesetzes der FDP erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert: „Nicht erst seit der Regierungserklärung in dieser Woche fragen wir uns: wo ist eigentlich Wirtschaftsminister Al-Wazir, um diese Krise zu steuern?…

Bild: Angelika Aschenbach

Chance auf eine verbesserte Praxis

Gemeinsam mit der Fraktion Die Linke hatte die SPD-Fraktion einen Änderungsantrag zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes in den Hessischen Landtag eingebracht. Dazu erklärte der flucht- und asylpolitische Sprecher, Frank-Tilo Becher: „Die schwarzgrüne Landesregierung hat die Chance, mit einer…

Bild: Angelika Aschenbach

Landesregierung ignoriert Schaustellergewerbe – Nancy Faeser: Traditionsreiche und kulturell wertvolle Branche braucht Hilfe

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, hat die Landesregierung aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um das wirtschaftliche Überleben der hessischen Schausteller in der Corona-Krise zu ermöglichen. Deren Existenz sei nach Monaten ohne Volksfeste und Jahrmärkte akut bedroht, so…

Bild: Angelika Aschenbach

Ministerin Hinz tritt Verbraucherschutz mit Füßen und setzt Lebensmittelsicherheit aufs Spiel

Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Knut John, hat in der Aktuellen Stunde der Freien Demokraten zur Ausdünnung der Lebensmittelkontrollen kritisiert, dass die schwarzgrüne Landesregierung und damit Verbraucherschutzministerin Hinz (Bündnis 90/Die Grünen) mit ihrem Abstimmungsverhalten im Bundesrat die…

Bild: Angelika Aschenbach

Stärkung von regionalen Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen notwendig

Im Rahmen der Plenardebatte heute im Hessischen Landtag über die Stärkung von regionalen Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen hat der SPD-Abgeordnete Knut John der schwarzgrünen Regierungskoalition mangelndes Engagement vorgeworfen. John sagte dazu am Mittwoch in Wiesbaden: „Tatsächlich ist das Kind bereits in…

Das Land erfüllt seine Verpflichtungen nicht – Investitionen in kommunale Kliniken vernachlässigt

Der Hessische Landtag hat heute auf Antrag der SPD-Fraktion über die Lage der kommunalen Krankenhäuser debattiert. In der Debatte sagte die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer: „Eine gute medizinische Versorgung gehört zu den Grundpfeilern der…

Bild: Angelika Aschenbach

Verpflichtende Vorlaufkurse schießen am Ziel vorbei

Die schwarzgrüne Koalition hat heute beschlossen, rund 700 Vorschulkinder zur Teilnahme an den bisher freiwilligen Vorlaufkursen zur Sprachförderung zu zwingen, obwohl die schwarzgrüne Gesetzesnovelle in der Anhörung aus ganz unterschiedlichen Gründen fast ausnahmslos auf Ablehnung stieß. Klare Kritik an diesem…

Bild: Angelika Aschenbach

Tiefe Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit – Wirtschaftsminister Al-Wazir kündigt viel an und liefert wenig

Der Hessische Landtag hat heute eine Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) entgegengenommen, die dieser unter den Titel „Die Wirtschaft widerstandsfähiger, innovativer und nachhaltiger machen – Hessens Weg aus der Corona-Krise“ gestellt hatte. In ihrer Entgegnung auf die Regierungserklärung warf…

Termine